Die Wahlen zum Studierendenparlament (StuPa), den Gremien und der Nextbike-Urabstimmung stehen an. Hier erfahrt ihr alles, was ihr dazu wissen müsst. Von Pierre Harder und Kai Wielert
Die alljährlichen StuPa Wahlen sind ein wichtiger Termin für Studierende. Denn die 27 gewählten Abgeordneten verwalten das Vermögen der Studierendenschaft, was sich jährlich auf ungefähr zehn Millionen Euro beläuft. Es ist das höchste beschlussfassende Gremium der Studierendenschaft. Die Abgeordneten kümmern sich unter anderem um die Verhandlungen zum Semesterticket oder die Finanzen der Fachschaftsräte. Sie wählen auch den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) und repräsentieren die Studierenden gegenüber dem Präsidenten der Universität, der Landesregierung und dem Studierendenwerk.
Neben dem Studierendenparlament werden auch Gremien der akademischen Selbstverwaltung gewählt. Während Gremien wie FSR, StuPa oder AStA nur aus Studierenden bestehen, setzen sich die akademischen Gremien aus allen sog. „Statusgruppen“ an der Universität zusammen: Studierende, Professor:innen und wissenschaftliche/technische Mitarbeiter:innen. Nächste Woche werden der Senat und die Fakultätsräte gewählt. Der Senat der Uni Potsdam besteht aus sechs Professor:innen, drei Mitarbeiter:innen und zwei Studierenden. Er ist das höchste Gremium an der Universität und bestimmt über die zentralen Fragen der Universität: Lehre, Forschung, Studium, Finanzhaushalt und Entwicklung stehen hier auf der Tagesordnung. Im Gegensatz zum Studierendenparlament werden jedoch nur drei Listen für die Wahl antreten: Die allein kandidierende Vivien Pejić (SDS.Die Linke), sechs Kandidaten um die Listen UP.Rising/BFF und die größte Liste mit 17 Kandidat:innen „FußgängerInnenampel“ aus den Reihen der Grünen und Jusos.
Diese drei Fraktionen treten an, um die zwei Sitze der Studierenden für sich zu gewinnen. Es darf mit Spannung erwartet werden, ob die größte Liste um Grüne und Jusos es schaffen wird, durch einen Gewinn von circa zwei Dritteln der Stimmen beide Plätze inkl. Stellvertreter:innen-Posten zu gewinnen, oder ob die Herrenliste von der traditionell starken Wahlbeteiligung am HPI profitieren kann. Ohne die Unterstützung weiterer Personen auf ihrer Liste wird sich Vivien Pejić wohl nur kleine Chancen auf ein weiteres Jahr im Senat ausrechnen dürfen.
Neben dem Senat werden auch die studentischen Mitglieder der Fakultätsräte gewählt. Hier gibt es an den verschiedenen Fakultäten nur selten konkurrierende Listen, oft treten die Studierenden in enger Abstimmung miteinander an. Die Fakultätsräte beraten an den sechs Fakultäten der Uni Potsdam über Forschung, Lehre, Projekte und Verwaltung. Neben der alltagsnahen Aufgaben dieser Räte dienen sie auch als wichtige dezentrale Kontrollorgane der akademischen Selbstverwaltung.
Dieses Jahr kommt noch die Urabstimmung zur Kooperation mit dem Fahrradverleihsystem Nextbike dazu. Studierende der Uni Potsdam können täglich 180 Freiminuten mit den Fahrrädern des zu TIER gehörenden Unternehmens in Potsdam nutzen. In Berlin hat man 30 Freiminuten. Die Kooperation wird aus dem Geld der Studierendenschaftsbeiträge finanziert, derzeit zahlt jede:r Studierende 50 Cent pro Semester. Mit dem neuen Vertrag verlangt das Unternehmen 1,30 Euro pro Studierende und Semester. Ob die Uni Potsdam die Kooperation verlängern oder kündigen sollte, wird in dieser Urabstimmung abgefragt (Ohne Kooperation kosten Fahrräder von Nextbike 1 €/15 min und maximal 15 €/24 h pro Ausleihe).
Bei Hochschulwahlen ist die Wahlbeteiligung üblicherweise gefährlich niedrig. Das ist nicht nur in Potsdam so, aber auch. Letztes Jahr gab es bei der StuPa Wahl eine Beteiligung von 6,71 %, insgesamt wurden nur 1251 gültige Stimmen abgegeben. Über die Problematik haben wir letztes Jahr ausführlich berichtet. Allein die niedrige Wahlbeteiligung könnte schon Grund genug sein, dieses Jahr wählen zu gehen.
Man kann die Schuld aber auch nicht allein auf die Nicht-Wähler:innen abwälzen. StuPas sind oft nicht beschlussfähig, weil Abgeordnete nicht zu den Sitzungen erscheinen. Wozu sollte man denn wählen gehen, wenn das StuPa sowieso nicht handlungsfähig ist? Die Gründe für Abwesenheit sind im studentischen Alltag vielfältig, doch unterm Strich steht fest: Das Studierendenparlament war in der Legislaturperiode 2022/23 6 von 15 Sitzungen nicht beschlussfähig.
Aus diesem Grund hat die speakUP eine umfassende Auswertung der Anwesenheit im Studierendenparlament erstellt. Jede Liste und jede:r Abgeordnete wurde anhand der Sitzungsprotokolle geprüft. Das und mehr zu den Kandidierenden lest ihr den kommenden Tagen in unserem Überblick über die Listen. Stay tuned!
Wahltermine und -lokale
Gewählt wird vom 13. Juni bis zum 15. Juni von 9 bis 16 Uhr. Dafür gibt es drei Wahllokale, zu denen ihr je nach eurer Fakultät zugeteilt seid. Die Zuordnung richtet sich nach eurem ersten Studienfach. Wenn ihr mehreren Fakultäten zugeordnet seid, könnt ihr beim Studentischen Wahlausschuss nachfragen, wo ihr wählen müsst. Diesen erreicht ihr unter stwa@lists.astaup.de.
1. Wahllokal
-
- Juristischen Fakultät
- Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät
- Digital Engineering Fakultät
Wenn euer erstes Studienfach zu diesen Fakultäten gehört, wählt ihr:
Am Campus Griebnitzsee im Foyer von Haus 6.
2. Wahllokal
-
- Humanwissenschaftliche Fakultät
- Mathematisch-Naturwissenschaftliche Fakultät
Ihr wählt:
Am Campus Golm im Haus 18 (IKMZ)
3. Wahllokal
-
- Philosophische Fakultät
Am Campus Neues Palais, Haus 8 im Foyer unter dem Auditorium Maximum.
Wie wird gewählt?
Da gleich mehrere Wahlen gleichzeitig stattfinden, erhaltet ihr viele verschiedene Stimmzettel. Im Folgenden erklären wir die Verfahren zu den einzelnen.
StuPa
Im Wahllokal (oder per Brief) erhaltet ihr einen A3-Wahlzettel mit sieben Listen, auf die insgesamt 86 Kandidierende aufgeteilt sind. Ihr könnt bis zu drei Stimmen vergeben, dabei ist es egal, ob eure Wunsch-Kandidierenden auf unterschiedlichen Listen stehen. Aber: Wenn ihr mehr als eine Stimme auf eine:n einzelne:n Kandidierende:n abgebt, ist eure Stimmabgabe ungültig!
Senat und weitere Gremien
Für die Senatswahl erhaltet ihr einen Stimmzettel mit drei Listen und insgesamt 24 Kandidierenden. Bei der Wahl zum Fakultätsrat kommt es natürlich auf eure jeweilige Fakultät an. Bei beiden könnt ihr jeweils eine oder zwei Stimmen abgeben, ein Stimmhäufung auf eine:n Kandidierende:n ist unwirksam.
Nextbike Urabstimmung
Ihr bekommt einen Zettel, auf dem nochmal genau erklärt wird, worum es bei der Abstimmung geht. Am Ende stehen zwei Fragen:
- Soll die Studierendenschaft das Angebot von 1,30€ zzgl Mwst. je Semester pro Studierende*r für die nächsten 2 Jahre ab WiSe 2023/24 annehmen?
(Ja/Nein) - Soll es weiterhin eine Kooperation mit Nextbike geben, aber nicht zu diesen Konditionen?
(Ja/Nein)