Vom 22. bis zum 24. Juni konnte das neue Studierendenparlament (StuPa) gewählt werden. 1024 Wahlberechtigte setzten ihre Kreuze. Nun sind die Stimmen ausgezählt. Ein kurzer Wahlüber- und -rückblick. Von Florian Franke.
Corona hat, wie schon im letzten Jahr, einen Einfluss auf die diesjährige StuPa-Wahl. So blieb die Wahlbeteiligung stabil beim Vorjahreswert von 5%. In Prä-Corona-Zeiten lag sie noch bei 8,2%.
UP.rising, Jusos und Grüne Hochschulgruppe mit jeweils 4 Sitzen
Vier Sitze sicherten sich UP.rising (16,76%), die Jusos (13,10%) und die Grüne Hochschulgruppe (16,18%). Diese drei Listen konnten ihre vier Sitze aus dem Vorjahr halten. Die Linke.SDS (11,10%) verlor einen Sitz im Vergleich zum Vorjahr und kann nun 3 Sitze mit ihren Kandidat:innen besetzen.
Die neue fachspezifische Liste LEHRAMT (9,07%) konnte sofort mit zwei Sitzen in das diesjährige StuPa einziehen. Die Autonome Linke Liste (ALL) (7,21%) zieht zwar unter diesem neuen Namen zum ersten Mal mit zwei Sitzen ins StuPa ein, ist aber personell und politisch der Nachfolger der Liste BEAT!, welche im letzten Jahr nur einen Sitz für sich beanspruchen konnte. Der Ring Christlich-Demokratischer Studierender (RCDS) (6,60%) ist, wie letztes Jahr, mit zwei Sitzen im StuPa vertreten. Gleiches gilt für die internationale Liste The Cosmopolitan Youth (6,33%). Das Bündnis Freundschaftlicher Fachschaften (BFF) (6,50%) startet mit zwei Sitzen und damit einem weniger als letztes Jahr in die Legislaturperiode.
Die Liste Grüner Campus (4,77%) verlor einen Sitz im Vergleich zum letzten Jahr und kann einen Sitz im StuPa besetzen. Die neue Liste BIER (2,37%) konnte knapp mit einem Sitz den Einzug ins StuPa schaffen. Die liberale Hochschulgruppe trat dieses Jahr nicht an und konnte daher auch keinen Sitz erringen.
Die meisten Stimmen pro Person sicherte sich übrigens Abdullatif Ghajar von UP.rising mit 133 Stimmen und tritt damit seine erste Amtszeit im StuPa an.
Ein halbwegs übersichtlicher Rückblick auf vergangene StuPa-Wahlen
In der ersten Grafik könnt ihr die Sitzverteilung im StuPa nach Liste und Jahr und in der darauffolgenden die Wahlbeteiligung insgesamt und aufgeschlüsselt nach Fakultäten, für die vergangenen Jahre sehen. Es wurden der Übersichtlichkeit halber nur die Parteien aufgeführt, die auch dieses Jahr im StuPa vertreten sind.
Interessant ist, dass die Digital Engineering Fakultät regelmäßig bei Weitem die höchste Wahlbeteiligung aller Fakultäten hat. Mit einigem Abstand folgt die Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät. Die anderen drei Fakultäten wechseln sich jedes Jahr in der Rangfolge ab. Selbst die historisch höchste Wahlbeteiligung im Jahr 2011 lag bei nur 20%.
Problematisch an den niedrigen Wahlbeteiligungen ist, wie schon bereits in einem früheren Artikel erwähnt, dass nur circa 70 Stimmen benötigt werden, um sich einen Sitz im StuPa und damit Einfluss auf die Hochschulpolitik zu sichern. Das heißt bei der derzeitigen Wahlbeteiligung von 5% müsste bei einer Listengröße von 6 Personen jedes Listenmitglied theoretisch nur 11 Freunde dazu animieren für die Liste zu stimmen.
Dadurch ergibt sich eine Selbstwahldynamik, die demokratietheoretisch gesehen schon ziemlich problematisch ist. Die Lösung wäre: Auf jeden Fall eine höhere Wahlbeteiligung. Aber wie? Man weiß es noch nicht. Vielleicht elektronisch sichere Wahlen über PULS? Vielleicht mehr Werbung und Wahlkampf? Hoffentlich wird es ein Gegenstand des neuen StuPas sein, sich mit dieser Grundsatzfrage auseinanderzusetzen.
Und wenn ihr euch schon immer gefragt habt, wer den Amtszeiten-Rekord im StuPa hält: Seit 2006 gab es fünf Personen, die fünf Amtszeiten hatten, also fünf Jahre im StuPa saßen. Vier davon konnten sich fünf Jahre in Folge halten.