Wie funktioniert das StuPa? – Ein Interview mit dem StuPa Präsidium

Wir haben mit Carla (Jura, 8. Semester) und Constantin (Mathe und Geschichte auf Lehramt, 8. Semester) gesprochen. Beide sind für die Liste FSRgo im Studierendenparlament und sind seit einem Jahr Teil des Präsidiums.

Im Interview erklären sie, wie das Studierendenparlament funktioniert, woran es aktuell hakt – und warum es sich lohnt, zur Wahl zu gehen.

Golda (SpeakUP): Was sind die drei wichtigsten Aufgaben des StuPa?

Constantin: Die Kontrolle des AStAs und die Bearbeitung von Anträgen – etwa bei Ausgaben über 1.500 €, die nicht mehr über die Fachschaftsfinanzierung laufen.

[Erklärung: Fachschaften sind die Interessenvertretungen der Studierenden in einzelnen Fächern.]

Carla: Außerdem vertreten wir die Interessen der Studierenden nach Außen hin. Auch Vertragsverhandlungen, wie die zum Semesterticket, gehören dazu.

Golda (SpeakUP): Was genau ist das Präsidium?

Constantin: Das Präsidium ist das organisatorische Rückgrat des StuPa. Wir kümmern uns um Einladungen, Raumbuchungen, E-Mail-Verteiler und sorgen für einen reibungslosen Ablauf der Sitzungen.

Carla: Und wir kommunizieren Beschlüsse weiter – zum Beispiel an den AStA oder das Präsidium der Uni.

Golda (SpeakUP): Was sind eigentlich Listen oder Fraktionen – und wie hängen sie mit Parteien zusammen?

Carla: Bei der Wahl treten verschiedene Listen an, die unterschiedliche Interessen vertreten. Von den aktuell im StuPa vertretenen Listen sind einige parteinah, wie der RCDS (CDU), die Jusos (SPD), die GHG (Grüne), LHG (FDP) oder der SDS (Linke). FSRgo ist unabhängig und aus der Fachschaftsarbeit entstanden. „Fraktion“ meint bei uns einfach die im StuPa anwesende Gruppe einer Liste – formelle Fraktionen gibt es aktuell bei uns nicht.

Golda (SpeakUP): Wie funktioniert die Wahl fürs StuPa?

Constantin: Die Listen melden sich beim Wahlausschuss an. Nach der Prüfungsphase beginnt der Wahlkampf. Die Reihenfolge auf dem Wahlzettel wird ausgelost, die Platzierungen innerhalb einer Liste legen die Listen selbst fest.

Carla: Die Stimmenverteilung bestimmt jedoch letztlich, in welcher Reihenfolge die Mitglieder einer Liste jeweils in das StuPa einziehen können. Es lohnt sich also, nicht nur die Namen der Listen zu lesen, sondern sich auch über die einzelnen Personen zu informieren.

Golda (SpeakUP): Wie wichtig ist studentische Beteiligung fürs StuPa?

Carla: Absolut zentral. Das StuPa lebt gerade von studentischer Beteiligung.

Golda (SpeakUP):  Was stellt euch aktuell vor die größten Herausforderungen?

Constantin: Eine gemeinsame Linie im Parlament zu finden. Jede Liste verfolgt eigene Ziele – manchmal wird sogar versucht, die Beschlussfähigkeit bewusst zu verhindern.

Carla: Und die Kommunikation mit den Studierenden. Unsere Kanäle – Website, Mailverteiler usw. – funktionieren nicht optimal. Zudem verhindert Datenschutz oft Transparenz, was Gerüchten Vorschub leisten kann.

Golda (SpeakUP): Wird die StuPa-Arbeit eigentlich vergütet?

Constantin: Das Präsidium erhält insgesamt eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 150€ pro Sitzung, welche dann durch die anwesenden Präsidiumsmitglieder geteilt wird. Bei drei Präsidiumsmitgliedern bedeutet das 50 € pro Person und Sitzung. Die anderen StuPa-Mitglieder bekommen nichts – obwohl viele sehr viel Zeit investieren. Bei Sonderbeauftragungen gibt es manchmal kleine Aufwandsentschädigungen.

Carla: Dieses Jahr war der Aufwand besonders hoch – gerade im Präsidium. Wir sind fast durchgehend erreichbar. Die Sitzungen selbst machen nur einen kleinen Teil der Arbeit aus. Zum Vergleich: AStA-Referent*innen erhalten monatlich eine Aufwandsentschädigung von 520 € – auch das ist angesichts des tatsächlichen Aufwands eher symbolisch.

Golda (SpeakUP): Wie läuft die Zusammenarbeit mit AStA, Uni und Studierenden?

Carla: Der AStA ist bei jeder StuPa-Sitzung anwesend und berichtet. Wir stehen über Chatgruppen im Austausch und bekommen regelmäßig Rechenschaftsberichte. Mit der Uni läuft die Kommunikation meist per Mail.

Constantin: Zusätzlich habe ich Kontakt zur VeFa [Versammlung der Fachschaften] und berichte dort regelmäßig über StuPa-Beschlüsse und Sitzungen.

Golda (SpeakUP): Habt ihr Tipps für Studierende zur Wahl?

Carla: Ja: genau hinschauen. Welche Personen stehen auf den Listen – und was vertreten sie wirklich?

Constantin: Und: Lest die Protokolle der Sitzungen. Sie zeigen, welche Listen aktiv waren, wer da war, und welche Anträge gestellt wurden. Genau da findet politische Veränderung statt.

Die Wahl zum Studierendenparlament findet am 24. und 25. Juni statt. Weitere Informationen zu den kandidierenden Listen, Personen und zur Wahl selbst finden sich auf den Seiten des Wahlvorstands und in den Protokollen der vergangenen StuPa-Sitzungen.