Ronny Patz im Interview über den Präsidenten des Europäischen Rates. Von Nils Lange
Herr Patz, am 19. November wurde der ständige Präsident des Europäischen Rates, der die Versammlung der Staats- und Regierungschefs leitet, ernannt. Ein neues Amt, das am 1. Dezember mit dem Lissabonvertrag in Kraft tritt. Wie beurteilen Sie die Funktion des Präsidenten?
Die Wahl des Belgiers van Rompuy zeigt, wo die Europäischen Staats- und Regierungschefs den Präsidenten haben wollen. Nämlich als Koordinator und Moderator und nicht als Repräsentanten der EU, der sie nach Außen und Innen vertritt. Zum Beispiel hätte Blair sicherlich eine stärkere Rolle eingenommen.
Kritisiert wird nun, dass van Rompuy zusammen mit der ebenfalls neu ernannten Britin Catherine Ashton, als sogenannte Außenministerin der EU, im Vergleich zu Obama und Clinton ein eher schwaches Duo darstellt. Wie sehen Sie diesen Aspekt?
Der Vergleich mit den USA zieht nicht wirklich, weil die EU, auch wenn das einige wollen, kein Staat ist. Das wurde durch die Benennungen von den Staats- und Regierungschefs auch ganz klar deutlich gemacht. Man will eine bessere Koordinierung erreichen, jedoch nicht starke Persönlichkeiten, die eigenständig Außenpolitik betreiben, in diesen Ämtern haben.
Was ist Ihre Meinung dazu?
Mit Hinblick auf die Integration der EU hätte wenigstens ein Posten ein bisschen prominenter besetzt werden können, damit gerade die EU-Bürger sehen, dass es wichtige Personen gibt, mit denen man sich auch identifizieren kann.
Vielen Dank für Ihre Einschätzung der Lage.
Ronny Patz
wurde am 21. Juni 1983 in Radebeul bei Dresden geboren. Er studierte Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin. Seit diesem Jahr ist er Dozent an der Universität Potsdam und schreibt seine Doktorarbeit über Politiknetzwerke und Informationsflüsse in der EU.
