Hochschulgruppen rechtswidrig ausgeschlossen? StuPa-Wahl wird verschoben

Die Stupa-Wahl wird nicht vom 18. bis 20. Juni stattfinden. (Foto: Pixabay.com)

Die Wahl zum Studierendenparlament der Universität Potsdam wird kurzfristig verschoben. Grund ist die Vermutung, dass die Liberale Hochschulgruppe und der Ring Christlich-Demokratischer Studenten rechtswidrig von der Wahl ausgeschlossen wurden. Von Carolin Kulling.

Kurzfristige Entscheidung

Wie am Dienstagmorgen, dem geplanten ersten Wahltag, bekanntgegeben wurde, wird die Wahl zum StuPa nicht wie geplant vom 18. bis 20. Juni stattfinden. Diese Meldung erreichte die Studierenden per Nachricht auf Mail.UP, in der erklärt wird, dass “nach derzeitigem Kenntnisstand nicht ausgeschlossen werden (kann), dass mehrere Listen rechtswidrig von der Wahl ausgeschlossen wurden”. Uni-Präsident Oliver Günther hat daher verfügt die Wahl zu verschieben, um Rechtsfehler auszuschließen. Der neue Wahltermin steht noch nicht fest.

Konkret wurden in diesem Jahr der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) und die Liberale Hochschulgruppe (LHG) ausgeschlossen. Wie die Potsdamer Neueste Nachrichten (PNN) zuerst berichteten, herrscht Unklarheit darüber, ob die Wahllisten fristgerecht und korrekt eingereicht wurden.

Der RCDS hatte die notwendigen Dokumente demnach zwar nach Ablauf der eigentlichen Frist abgegeben, soll dies aber mit dem Wahlausschuss abgeklärt haben. Schon am vergangenen Freitag haben sie deshalb Eilbeschwerde beim Uni-Präsidenten eingelegt.

LHG und RCDS ausgeschlossen

Auch die Liberale Hochschulgruppe wurde ausgeschlossen, weil die Wahldokumente nicht rechtzeitig eingegangen sein sollen. Die Gruppe bestreitet dies und nennt die Umstände auf Facebook “völlig unverständlich”. Noch am Montagabend veröffentlichte die LHG dort ein Statement, in dem es heißt: “Mit einer freien und gleichen Wahl hat das nichts zu tun, denn morgen ist schon Wahltag und wir wissen immer noch nicht, ob man uns morgen wählen kann. Darum werden wir die Wahl anfechten, sodass alle politischen Gruppen gleichermaßen für ihre Ideen werben können.”

In den PNN unterstellte die LHG dem Wahlausschuss, dass sie aus “politischen Gründen schikaniert werden”. Der Wahlausschuss bestreitet dies und nennt die Entscheidung neutral und unpolitisch.

Ebenfalls über Facebook äußerte sich der RCDS positiv über die Verschiebung der Wahl: “Wir begrüßen die Entscheidung des Universitäts-Präsidenten die Wahlen zum Studentenparlament auszusetzen. Unser Vertrauen legen wir nun in die Präsidialleitung, für eine rechtmäßige Durchführung der Wahl zu sorgen.”

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