Für viele von euch beginnt in diesen Tagen ein neuer Lebensabschnitt: Mit Start des Studiums steht euch eine neue Welt offen, und auch die älteren Semester haben die jährliche Chance, ihre guten Vorsätze von einst wieder aufzupolieren. Auch sonst gibt es Erneuerungskuren, wohin das Auge reicht: Das Hochschulgesetz wird novelliert, auch im Hans Otto Theater haben wir neue Gesichter entdeckt. Und den Studierendenvertretungen würde es gut tun, wenn an der einen oder anderen Stelle frischer Wind durchfegen würde. Also: Alles auf Null! Und lasst euch aufs Neue ein – mit eurer druckfrischen speakUP!
campusAKTUELL
Uni-Expansion am Neuen Palais: Studiwohnheime gefährdet
Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam hat auf ihrer Sitzung am 4. September der geplanten Erweiterung der Universität am Standort Neues Palais zugestimmt. Somit sind die planungsrechtlichen Grundlagen geschaffen, dass die Universität wie geplant in den kommenden 15 Jahren etwa 120 Millionen Euro investieren kann. Die Expansion der Philosophischen Fakultät sei erforderlich, um der gewachsenen Zahl an Neuimmatrikulationen zu begegnen.
Der Plan hatte im Vorfeld zu Widerständen aus einzelnen Fraktionen geführt, weil im Zuge der Maßnahmen auch der Sportplatz abgerissen und die Studierendenwohnheime an der Kaiser-Friedrich-Straße in ihrer Höhe verringert werden sollen. Somit würden ohnehin knappe Wohnheimplätze weiter reduziert werden. Die Stadtverordnetenversammlung lehnte zwar einen Änderungsantrag von Linken und der „Anderen“ ab, den geplanten Rückbau der achtstöckigen Wohnheime auf Dreistöcker zu verhindern, beschloss aber, dass die Gesamtkapazität an Wohnungen nicht verringert werden dürfe.
Das Studentenwerk Potsdam, das die Wohnheime betreibt, bemängelte auf seiner facebook-Seite, dass es nicht an der Erarbeitung der Verwaltungsvorlage beteiligt wurde. Ein eventueller Rückbau soll durch Ersatzbauten ausgeglichen werden. Das Studentenwerk plane selbst keine Veränderungen an der Anlage, erst kürzlich seien Fördermittel zum Erhalt der Anlage eingesetzt worden.
Erst vor wenigen Tagen wurde die aus Eigenmitteln und Krediten bezahlte Sanierung von Wohnanlagen in der Breiten Straße abgeschlossen und die Anlage neu bezogen. Perspektivisch möchte das Studentenwerk mehr „bezahlbaren Wohnraum für Studierende“ schaffen. dn
Zukunft der neu gegründeten Lausitz-Hochschule weiter ungewiss
Nach Ende der Eintragungsfrist für das Volksbegehren „Hochschulen erhalten“ gegen die Fusion der BTU Cottbus mit der Hochschule Lausitz bleibt die Zukunft der neuen „Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg“ weiter in der Schwebe. Kurz vor Redaktionsschluss dieser Zeitschrift war zunächst nicht damit zu rechnen, dass das Volksbegehren doch noch die benötigten 80.000 Unterschriften zusammen bekommen könnte: Zur Halbzeit des sechsmonatigen Eintragungszeitraums hatten sich knapp unter 12.000 Menschen für das Begehren ausgesprochen. Im Fall eines erfolgreichen Volksbegehren muss sich der Landtag erneut mit dem eigenen Beschluss auseinander setzen.
Doch mit Abschluss des Volksbegehrens ist der Rechtsstreit um die Hochschule noch nicht beigelegt: Die Klagen des Präsidenten, des Senats und einzelner Professor_innen der in der Fusion aufgegangenen BTU Cottbus sind bisher noch nicht entschieden worden. Die Kläger_innen kritisieren, dass der Landtagsbeschluss nicht mit der verfassungsrechtlich gewährleisteten Autonomie der Hochschule vereinbar sei. Seit der Fusion sei die Zahl der Studienanfänger_innen rückläufig und die Streichung von Professuren geplant, gab Michael Apel, Pressesprecher des Volksbegehrens gegenüber der speakUP an. Ein Eilantrag gegen den Beschluss war im Juni zurückgewiesen geworden: Auch im Falle seiner Rechtswidrigkeit könne der Beschluss noch nachträglich rückgängig gemacht werden. dn
Universität prüft Rechtmäßigkeit der studentischen Urabstimmung
Das Justiziariat der Universität Potsdam prüft derzeit die studentische Urabstimmung „Studentisches Leben Stärken – Studierendenschaft erhalten“ vom Juni auf Verfahrensfehler und somit auf eine mögliche Rechtswidrigkeit. Ein Mitglied des Studentischen Wahlausschuss (StWa) hatte im Juli Zweifel an der Durchführung der Abstimmung angemeldet und „als Privatperson“ die Rechtsaufsicht über die vermuteten Mängel informiert und um Klärung gebeten. Der Präsident hat in seiner Funktion als Rechtsaufseher den StWa daraufhin aufgefordert, eine Wahlprüfung durchzuführen. Der StWa hat jedoch keine Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Urabstimmung. Folglich muss sich nun in nächster Instanz die Universität mit den Beanstandungen auseinandersetzen. Sollte sich herausstellen, dass die Urabstimmung tatsächlich nicht rechtens verlief, würde die Urabstimmung im Rahmen der Rechtsaufsicht annulliert werden müssen. Die Universitätsleitung wolle diesen Schritt aber nur gehen, wenn es keine andere Möglichkeit mehr gäbe.
Die speakUP hatte zuvor von möglichen Mängeln bei der Bekanntmachung der Urabstimmung berichtet. Sollte die Urabstimmung allen Beanstandungen zum Trotz für gültig erklärt werden, wäre diese erfolgreich gewesen und der Vorschlag des AStAs somit angenommen worden. dn
Inhalt der 15. Ausgabe zum Durckklicken:
campusPOLITIK
Aktuelles zur Novellierung des Hochschulgesetzes
Für eine neue Studierendenvertretung! Ein Kommentar
campusLEBEN
Survivalguide für die Uni
Die populärsten Studi-Kneipen im Test
„Studieren war für mich eine Befreiung“: Interview mit Bodenski
campusKREATIV
Geld verdienen im Liegen: Christoph in der MRT-Röhre
Kolumne „Unser UNIversum“: Das Auslandssemester
campusKULTUR
„Theater lehrt uns, offen für das Neue zu sein“: Interview mit HOT-Schauspielerin Zora Klostermann
