Ende November 2015 fand das 11. Deutsch-Russische Jugendparlament in Moskau statt, an dem wir teilgenommen haben. Im Rahmen des fünftägigen Planspiels wurde in vier fiktiven Parteien das Thema „Mehr Jugendbeteiligung: Die Zukunft beginnt schon heute“ besprochen und später in Ausschusssitzungen rege diskutiert. Es ging sowohl um Chancen und Potentiale als auch um Risiken der Jugendpartizipation in sämtlichen Entscheidungsprozessen. Ein Gastbeitrag von Hannah Heinemann und Simon Schirrmacher.
Nachdem Simon im Jahr zuvor bereits am Jugendparlament teilgenommen hatte, das übrigens hier in Potsdam stattfand, war Hannah das erste Mal dabei. Sowohl mehrmonatige Aufenthalte in Russland als auch das aktuelle Studium der Slawistik stellten für uns Gründe dar, ein weiteres Mal am Parlament teilzunehmen bzw. uns um die Teilnahme zu bewerben. Der Bewerbungsprozess startete Ende Juni und so wird es auch 2016 wieder sein.
Die Teilnehmer_innen des Jugendparlaments waren je 25 Jugendliche im Alter von 16 bis 25 Jahren aus Deutschland und Russland, die durch ein Bewerbungsverfahren ausgewählt wurden. Im Rahmen der Themendiskussion war die Definition von „Jugend“ immer wieder von zentraler Bedeutung.
Das Programm des Jugendparlaments – von deutscher Seite organisiert durch die Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch (DRJA) – war in diesem Jahr besonders umfangreich und vielfältig gestaltet, sodass insbesondere Russland-Neulinge viele spannende Eindrücke gewinnen konnten. Damit eine reibungslose Kommunikation zwischen allen Teilnehmer_innen stattfinden konnte, waren ständig Simultanübersetzer_innen involviert. Das war eine spannende neue Erfahrung, da Diskussionen einen ganz anderen Charakter bekommen, wenn zwischendurch ein_e Dolmetscher_in spricht.
Wie die russische Parlamentsarbeit funktioniert
So wurden in den ersten beiden Tagen wichtige Einrichtungen der russischen Politik besichtigt. Dazu gehörten die russische Staatsduma (vgl. deutscher Bundestag), die Moskauer Stadtduma (vgl. Rathaus/Landtag) sowie die Deutsche Botschaft, in der ein ausgesprochen reger Austausch mit dem deutschen Botschafter Rüdiger von Fritsch zustande kam. Besonders heiß wurde die Debatte in Bezug auf die nun schon seit längerer Zeit angespannte politische Situation um den Ukraine-Konflikt. Während der zahlreichen Besuche bot sich auch häufig die Möglichkeit, Fragen an weitere bekannte politische Persönlichkeiten zu stellen und mit ihnen in eine Diskussion zu kommen.
Mitte der Woche begann das eigentliche Planspiel und wurde in einem entsprechend prominenten Umfeld eröffnet. So hat nach der Besichtigung der Gesellschaftskammer die erste offizielle Sitzung im Plenarsaal der Kammer stattgefunden. Der zweite Wochenteil war größtenteils der Entwicklung eines Gesetzentwurfs gewidmet. Die Arbeit fand abwechselnd in Fraktions- und Ausschusssitzungen statt. Dies verschaffte den deutschen Teilnehmer_innen einen Einblick in die Funktionsweise des russischen politischen Parlamentsarbeit. Trotz intensivster Auseinandersetzungen zum Thema der Jugendpartizipation konnte in der Abschlusssitzung, die in den prestigeträchtigen Räumlichkeiten der Staatsduma gehalten wurde, kein Gesetzentwurf verabschiedet werden.
Jugendpartizipation schätzen lernen
Die Anreise, Fahrten zwischen den verschiedenen Programmpunkten und schließlich die Abreise waren gut geplant. Meistens wurden wir mit Bussen durch Moskau gefahren. Ein paar mal fuhren wir aber auch mit der Metro. Vor allem zu den Stichzeiten war das als Gruppe gar nicht so einfach. Die Erfahrung mit der trubeligen Metro Moskaus war aber definitiv eine tolle Erfahrung, vor allem für deutsche Teilnehmer_innen, die noch nie in Moskau oder Russland waren.
Außerdem aßen wir mehrere Male sehr gut in verschiedenen Restaurants, stilecht inklusive Karaokeparty und Wodka. Auch Museumsbesuche und eine Stadtrundfahrt wurden organisiert. Das Hotel, im Norden Moskaus gelegen, war mit Spa-Bereich und reichem Frühstücksbuffet ausgestattet.
Ungeachtet der durchaus intensiven und emotionalen Diskussionen war die Atmosphäre an den Abenden angenehm und freundschaftlich, sodass sich viele Teilnehmer_innen in Vorfreude auf ein Wiedersehen beim kommenden Jugendparlament verabschiedeten. Das wird Ende 2016 in Schwerin stattfinden. Interessierte können sich auf der Homepage der Stiftung DRJA informieren und bewerben. Von euch wird ein Motivationsschreiben erwartet, in dem ihr deutlich macht, weshalb ihr euch für deutsch-russische Beziehungen und Politik interessiert. Natürlich könnt ihr uns auch persönlich anschreiben (haheinem (at) uni-potsdam.de). Es ist eine tolle Erfahrung, die man gerade in der aktuellen Situation zu schätze lernt und von derart es mehr geben sollte.