Studierenden-Parlament 2016: Alle neun Listen ziehen ein

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Wahlergebnis 2016 (Diagramm: Maria Dietel)

Vom 21. bis zum 23. Juni konntet Ihr für die neun kandidierenden Listen und deren 201 Vertreter_innen Eure Stimme abgeben. Nun steht das Wahlergebnis fest. Welche Listen haben es in das 19. Studierenden-Parlament (StuPa) geschafft? Von Eileen Schüler.

Mit einer abermals niedrigen Wahlbeteiligung von 9,24 Prozent (Vorjahr: 11,7 Prozent) haben 1.772 Studis an den drei Uni-Standorten das neue StuPa gewählt. In dieser Legislatur gibt es eine Chance für alle neun Listen, mindestens ein_e Vertreter_in pro Liste zu stellen.

UP.rising steigt zur stärksten Liste auf

In diesem Jahr gewann Up.rising die Wahlen mit einer Stimmenzahl von 1.019 (entspricht einem Stimmenanteil von 20,0 Prozent, siehe Grafik) und belegt somit fünf Sitze im StuPa. Im Vergleich zu 2015 haben sie noch 60 Stimmen hinzugewonnen, obwohl die Wahlbeteiligung deutlich gesunken ist.

„Es ist offensichtlich, dass sich viele Wählende ebenso wie wir eine andere Arbeitsweise des AStAs wünschen. Wir stehen weiterhin für Transparenz in der studentischen Selbstverwaltung und hoffen, durch eine offene Arbeitsweise dafür sorgen zu können, dass das Interesse an der Hochschulpolitik innerhalb der Studierendenschaft nicht noch weiter sinkt“, kommentiert Johannes Wolf für UP.rising gegenüber speakUP.

Dazu bemerkten die Jusos: „Nachdem die Liste UP.rising den AStA im Wahlkampf stark kritisiert hat und nun zur stärksten Liste gewählt wurde, bleibt abzuwarten, ob sie sich zukünftig auch für die Studierendenschaft einsetzen, indem sie den AStA bilden.“

“Kräfte müssen sich behaupten”

Auf dem zweiten Platz folgt DieLinke.SDS mit 16,3 Prozent der Wähler_innen-Stimmen. Auch die Kandidat_innen von Grüner Campus werden in dieser Legislatur wieder im StuPa vertreten sein. Allerdings verloren sie ein Mandat und werden nun anstatt fünf, nur mit vier Sitzen in das Studierenden-Parlament einziehen.

Die Juso-Hochschulgruppe freut sich, in der kommenden Legislatur ihre drei Sitze behalten zu können. Allerdings vermuten sie, dass die neuen Listen sie einige Wähler_innen gekostet haben: „Diese neuen Kräfte müssen sich jetzt behaupten und wir sind gespannt darauf, welche thematischen Schwerpunkte sie in das StuPa einbringen werden“, stellt Lena Cociani vertretend für die Jusos fest.

Neue Listen gewinnen Sitze

In diesem Jahr kandidierten gleich zwei neue Listen: die freie Union christlicher Kommunisten der Universität Potsdam (f.U.c.K. U.P.) und Gemeinsam für Griebnitzsee. Das Ergebnis ist überraschend. Während Fuck UP mit einem Sitz ins StuPa einzieht, gewann Gemeinsam für Griebnitzsee zwei Sitze für die kommende Legislatur.

Sebastian Schulte, ein Vertreter von Gemeinsam für Griebnitzsee, findet: „Wir sind sehr zufrieden, denn wir haben unser Ziel erreicht und unsere Erwartungen übertroffen. Und das nur, weil unsere Mitstreiter_innen sehr präsent und kreativ waren.“

In der kommenden Legislatur wollten sie „pragmatisch-programmatisch“ sein. „Pragmatisch, weil wir ideologiefern und unabhängig von Bundesparteien agieren, und programmatisch, weil wir uns an den konkreten Problemen und Kritiken der Mehrheit der Studierenden bezüglich der Verbesserungen unserer Uni orientieren“, so Schulte.

BEAT! und RCDS bleiben auf Stammplätzen

Die Wähler_innen stimmten für BEAT! mit 661 Stimmen ab. Somit bleibt die Hochschulgruppe weiterhin mit vier Sitzen im StuPa vertreten. Allerdings findet sie die „geringe Wahlbeteiligung erschreckend. Grund hierfür mag sein, dass viele Listen – auch sie selbst – dieses Jahr nicht sonderlich viel Wahlkampf betrieben haben und der StWA [Studentische Wahlausschuss – Anm. d. Red.] in Sachen Wahlwerbung auch nicht viel getan hat“, merkte Didem Demir von BEAT! kritisch an.

In der letzten Legislatur lenkte die linke Hochschulgruppe mit Veranstaltungen und Veröffentlichungen viel Aufmerksamkeit auf sich. Auch in Zukunft wolle man „in  oder außerhalb des StuPas der Faschisierung der Gesellschaft besonders an der Hochschule entgegenwirken.“

Der Vorsitzende des RCDS Potsdam, Joshua Acheampong, sagte, dass die Gruppe mit ihrem Ergebnis zufrieden sei. Zwei Sitze (keinen Sitz verloren) im StuPa würden zeigen, dass die Christdemokraten an der Universität Potsdam einen festen Platz hätten. Sie würden weiterhin eine kritische, aber konstruktive Opposition bilden und würden ihre Ideen und Vorstellungen, die im Wahlkampf bekundet wurden, in der kommenden Legislatur in das StuPa einbringen.

Spitzenpartei verliert Stimmen

Die stärkste Liste der letzten Jahre, Jump.UP, verlor drei Sitze und zieht in dieser Legislatur nur mit zwei Mandaten in das StuPa ein. Marius Busch erklärte gegenüber speakUP, dass die Liste trotz des hohen Verlusts an Wähler_innenstimmen unverändert das machen werde, was man seit Jahren mache: „Jede Nacht verhindern, dass der kaputte AStA die Weltherrschaft an sich reißt und die Öfen mit studentischen Geldern befeuert.“

Ergebnis der Urabstimmung

Noch geringer als bei der StuPa-Wahl ist die Wahlbeteiligung bei der Urabstimmung ausgefallen – hier wählten nur 1.751 Studis. Die Mehrheit (69,33 Prozent) der Studierenden stimmte für eine Erhöhung des Studierendenschaftsbeitrags von 50 Cent, um diese für die Förderung des Hochschulsports zu verwenden.

Auch bei der Frage zum Semesterticketsozialfonds waren 68,59 Prozent dafür, befristet auf einen Zeitraum von zwei bis drei Jahren, die Hälfte der Beiträge für den genannten Fonds (ebenfalls 50 Cent) zur Förderung des studentischen Kulturzentrums (KuZe) zu verwenden, bis überschüssige Rücklagen abgebaut sind.

Eine Zustimmung (83,1 Prozent) der Studis gab es ebenfalls bei dem Vorschlag, die Landesregierung dazu aufzurufen, das Personalvertretungsgesetz zu ändern, um so einen Tarifvertrag für studentische Beschäftigte zu ermöglichen.

Anmerkung der Redaktion: Die Artikel basiert auf den vorläufigen Wahlergebnissen, Stand 2.7.2016

2 Replies to “Studierenden-Parlament 2016: Alle neun Listen ziehen ein

  1. Ein Zitat wird wörtlich übernommen und nicht verändert, weil und wie es dem “Redakteur” (in diesem Falle Redakteurin) passt.
    Wer lesen will, was wir (und nicht ich alleine) wirklich geschrieben haben, der lese bitte diesen Kommentar:

    1. Wie zufrieden ist Gemeinsam für Griebnitzsee mit dem Wahlergebnis und habt ihr eine Erklärung für das Wahlergebnis?
    Zunächst können wir sagen, dass wir sehr zufrieden sind. Wir haben unser Ziel erreicht und unsere Erwartungen übertroffen. Und das nur, weil unsere Mitstreiter sehr präsent und kreativ waren. Es hat unseren Kommilitoninnen und Kommilitonen gezeigt, dass wir aktiv sind und das Wahlergebnis zeigt uns, dass unser Vorhaben auf Zuspruch trifft und unser Konzept einer ideologiefreien Hochschulpolitik auch von anderen Studierenden gedacht wird.
    Allerdings stimmt uns die sehr niedrige Wahlbeteiligung traurig. Eine Erklärung unsererseits ist, dass zum einen die Wahl viel zu wenig beworben wurde. Am Tage der Wahl ist es einfach schon zu spät und wir haben an der gesamten Universität genügend Kanäle, über die Informationen verbreitet werden können. Zum anderen rührt das große Desinteressen sicherlich von den wenigen und unsichtbaren Verbesserungen. Denn nicht nur die Wahl, sondern auch der Fortschritt des StuPa – wenn es denn mal einen gibt – erfährt zu wenig Werbung und Aufmerksamkeit.

    2. In welcher Rolle seht ihr die Vertreter_innen in der kommenden Legislatur? Wollt ihr den Asta mit stellen, in der Opposition sein oder andersartig sein?
    Opposition und Andersartigkeit sind unseres Erachtens schwierig zu handhabende Begriffe, die uns eine feste Rolle zuweisen würden und damit unseren Rahmen einengen. Davon wollen wir uns bewusst distanzieren.
    Sollte man eine im weiteren Sinne treffende Begrifflichkeit für Gemeinsam für Griebnitzsee nutzen, dann würden wir uns vermutlich als pragmatisch-programmatisch bezeichnen. Pragmatisch, weil wir ideologiefern und unabhängig von Bundesparteien agieren und programmatisch, weil wir uns an den konkreten Problemen und Kritiken der Mehrheit der Studierenden, bezüglich der Verbesserungen unserer Uni, orientieren.

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