Vom 5. bis 7. Juli hat die Studierendenschaft über den neuen Semesterticketvertrag sowie über die Zusammensetzung des Studierendenparlaments entschieden und die studentische Senats- und Fakultätsratsmitglieder gewählt. Jetzt sind die gewählten studentischen Vertreter_innen am Zug, ihre Versprechen einzulösen. Von Denis Newiak.
Jedes Jahr, pünktlich zur Klausurphase, wird die Studierendenschaft in Mensen und Cafeterien, an Pinnwänden, Laternenpfosten und beklebbaren Flächen mit Wahlkampfmaterial verschiedenster Couleur „bombardiert“: Hochschulpolitische Gruppen kämpfen in einem Rhythmus von genau 12 Monaten um die Gunst der Stimmen der Studierendenschaft. Mit bunten Flyern, Plakaten und diversen Aktionen wurden in den letzten Wochen verschiedenste Versprechen kommuniziert. Die Studierenden konnten dann vom 5. bis 7. Juli zwischen Forderungen wie z.B. mehr „ökologischem Denken an der Uni“ (GAL), einer sechsstelligen monatlichen finanziellen Unterstützung für Studierende (shineUP) oder einem Studienfinanzierungssystem, das „Studierende in die Pflicht nimmt“ (RCDS), wählen.
Zur Wahl zum Studierendenparlament stellten sich auch dieses Jahr wieder die liberale LHG, der christdemokratische RCDS, ökologische Gruppen wie die GAL und „Grüner Campus“, die sozialdemokratisch-sozialistische Juso-HSG, außerdem „Beat – Bildung jetzt!“, „shineUP“ und „Die Linke.SDS“. Die „Piraten“ waren aus Personalmangel in diesem Jahr nicht angetreten, auch die unabhängige LUST verzichtete.
Als Siegerin ging auch im Jahr 2011 die Grün-Alternative Liste hervor. Sie stellte in der vergangenen Legislaturperiode zusammen mit Vertreter_innen der Jusos und listenlosen Engagierten die Referent_innen des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA). Juso-HSG und „Beat – Bildung jetzt!“ erreichten mit 5 bzw. 4 Sitzen Plätze 2 und 3. Aufgrund der Sitzverteilung ließe sich unter Beteiligung von „Beat“ und dem „Grünen Campus“ eine linke Mehrheit bilden (siehe Grafik Seite 19). Ob es wieder eine Koalition wie zuletzt im Jahr 2009 geben wird, werden die bevorstehenden Gespräche zwischen den hochschulpolitischen Gruppen zeigen – hält euch auf dem Laufenden. Dabei wird besonders interessant, ob die Gruppen ihre während des Wahlkampfes kommunizierten Versprechen in die Tat umsetzen. Nachdem die letzten Jahre die Wahlbeteiligung um 10-Prozent-Marke tänzelte, ist das zwar weiterhin bescheidene, aber deutlich höhere Ergebnis erfreulich: Etwa jede_r Sechste ging in die Wahlkabine. Die höhere Wahlbeteiligung ist aber wohl auf die zeitgleich stattfinde Urabstimmung über das Semesterticket zurückzuführen: Fast 23 Prozent der Studis machten ihr Kreuz auf den Stimmzetteln. Beeindruckende 94 Prozent der Abstimmenden votierten für den neuen Semesterticketvertrag, nur jeweils drei Prozenten stimmten dagegen oder enthielten sich.
Da auch das Quorum, also die nötige Mindestbeteiligung von 10 Prozent, erreicht wurde, ist der neue Semesterticketvertrag, der unter Anderem eine kontinuierliche Preissteigerung bis 2014 auf 152,70 Euro vorsieht, für die Studierendenschaft verbindlich angenommen. Der Urabstimmung gingen lange Verhandlungen mit dem VBB (Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg) voraus, wobei die Studierendenvertretung ein erstes teureres Angebot des VBB zurückgewiesen hatte und sie daraufhin einen nachgebesserten Vertrag vorlegen ließ.