Neunter Lokführerstreik im Personenverkehr: AStA fordert Teilerstattung

Am Montag kam die Ankündigung, dass die Lokomotivführer-Gewerkschaft GDL ab Mittwoch 2 Uhr im Personenverkehr streiken will. Am Dienstag keimte dann noch einmal die Hoffnung auf, dass es nicht zum erneuten Streik kommen würde, da beide Seiten sich tagsüber zu Verhandlungen getroffen hatten. Doch vergebens, denn Deutsche Bahn und Gewerkschaft konnten sich nicht einigen. Nun werden die Forderungen des AStAs nach einer Teil-Rückerstattung der Semesterticket-Gebühren lauter. Wir haben herausgefunden, was überhaupt noch fährt und wie die Chancen stehen, dass es Geld zurück gibt. Von Alexandra Amon, Denis Newiak und Fabian Lamster.

Dem ARD-„Morgenmagazin“ sagte GDL-Chef Claus Weselsky am Dienstagmorgen, dass er es für möglich halte, den Streik beim Start einer Schlichtung „innerhalb einer kurzen Zeit von zwölf bis 14 Stunden zu beenden“. Dafür setzten sich beide Parteien ab 11 Uhr zusammen – jedoch ohne Erfolg. Dabei wurde für die Gespräche ein unabhängiger Experte hinzugezogen, der bei der Ausgestaltung der Tarifverträge unterstützend wirken sollte.

Nun hat seit Dienstagnachmittag (15 Uhr) der Streik im Güterverkehr begonnen, bevor ab Mittwochnacht (2 Uhr) für unbestimmte Zeit der Personenverkehr zu großen Teilen zum Stehen kommt. Bahn-Vorstandsmitglied Ulrich Weber hatte sich zuletzt noch kompromissbereit und zuversichtlich gezeigt und das Ziel ausgegeben, eine vorzeitige Lösung zu finden. GDL-Chef Weselksy hatte in verschiedenen Interviews immer wieder betont, dass sich die Arbeitgeber_innen-Seite praktisch nicht verhandlungsbereit zeige.

AStA will Entschädigung erreichen

Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Universität Potsdam hatte bereits zum letzten Streik geprüft, ob durch die vermehrten Ausfälle ein Anspruch auf Teilerstattung der Semesterticket-Kosten bestehen könnte. Mit dem erneuten Streik wandte sich der zuständige Referent Florian Görner (Juso-HSG) am Dienstag an den Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), wie er gegenüber der speakUP auf Nachfrage mitteilte.

Die Stimmung in der Studierenschaft sei durch die vermehrten Streiklagen „merklich schlecht“, schrieb Görner an den VBB. Unabhängig von den Streiks sei auch durch von Baustellen und Sperrungen verursachte Verspätungen eine volle Zahlung der Semesterticket-Gebühren inzwischen nicht mehr gerechtfertigt. Die Höhe seiner Regulierungsforderungen möchte der AStA-Referent auch von der Summe der Streiktage abhängig machen – die jedoch erst nach einer tariflichen Einigung von GDL und Bahn feststehen wird.

Zwischen der Studierendenschaft und dem VBB besteht ein Vertrag über das Semesterticket, für welches die Studierenden automatisch zu jedem Semester rund 150 Euro zahlen. Der Vertrag enthält jedoch keine konkrete Regelung darüber, wie im Falle gehäufter Verspätungen und Ausfälle vorzugehen ist. Somit besteht durch den Vertrag grundsätzlich kein rechtlicher Anspruch auf eine Erstattung der gezahlten Beiträge.

Bei der letzten Teil-Rückerstattung anlässlich der Unregelmäßigkeiten bei der Berliner S-Bahn hatten AStA und VBB seinerzeit dennoch eine Einigung erreichen können. Dabei haben bis heute noch nicht einmal alle Studierenden ihren Anspruch eingelöst, Teile der Erstattungssumme liegen noch unabgeholt auf dem Konto des AStAs. Informationen darüber, wie sich der VBB bei der aktuellen Forderung der Studierendenschaft verhalten werde, lagen zunächst nicht vor.

Unabhängig von einer möglichen Einigung zwischen Studierendenschaft und VBB besteht auch für Inhaber_innen des Semestertickets unter bestimmten Bedingungen Anspruch auf Entschädigung entsprechend den Fahrgastrechten, der jedoch individuell geltend gemacht werden muss.

Welche Züge zwischen Berlin und Potsdam sind betroffen?

Am Mittwoch (20. Mai) und Donnerstag (21. Mai) verändern sich die Fahrpläne der Deutschen Bahn wiefolgt:

  • Der Regionalexpress 1 (Richtung Frankfurt Oder / über Berlin Zoologischer Garten, Alexanderplatz usw.) hält um 8:52, 9:52, 12:22, 14:52, 16:52 und 18:52 am Potsdamer Hauptbahnhof und bedient jeweils fünf Minuten eher den Bahnhof Potsdam Park Sanssouci.
  • In Richtung Brandenburg Hbf. (über Berlin Friedrichstraße, Charlottenburg etc.) hält der Regionalexpress 1 am Berliner Hauptbahnhof um 7:09, 8:09, 9:09, 12:09, 12:39, 15:09, 20:39.
  • Die Regionalbahnen der Linie 21 und 22 entfallen komplett.
  • Die Fahrten der privaten ODEG sind vom Streik unberührt.

Wie die Fahrpläne für Freitag (22. Mai) und Samstag (23. Mai) aussehen, können Fahrgäste voraussichtlich am Mittwoch im Laufe des Tages auf der Webseite der Deutschen Bahn nachvollziehen.

Die S-Bahn-Berlin hat ebenfalls ihren Ersatzfahrplan online gestellt. Für alle Pendler_innen zwischen Berlin und Potsdam heißt das:

  • Die Linie S 1 fährt zwischen Potsdam Hbf. und Oranienburg (über Griebnitzsee, Berlin Wannsee und Friedrichstraße) im 20-Minuten-Takt.
  • Die sonst zwischen Potsdam und Berlin eingesetzte Linie S 7 fährt nur zwischen Charlottenburg und Ahrensfelde (ebenfalls im 20-Minuten-Takt).

Wie erreichen Studierende der Uni Potsdam ihren Campus?

  • Griebnitzsee: Aus Berlin ist die S-Bahn-Linie 1 die erste Adresse, die den Standort direkt anfährt.
  • Neues Palais: Entweder mit dem RE 1 bis Potsdam Park Sanssouci oder mit der S 1 bis Potsdam Hbf. und dann per Bus (605/606/695/X5) zum Palais fahren.
  • Golm: Ohne die Regionalbahn hält kein Zug am Bahnhof Golm. Stattdessen bietet sich die S 1 (bis Potsdam Hbf.) und die Weiterfahrt mit dem Bus (605/606/X5) an. Noch etwas schneller klappt die Anfahrt nach Golm mit dem RE 1 (bis Potsdam Park Sanssouci) mit anschließender Weiterfahrt via Bus (auch hier: 605/606/X5) bis Golm an.

Wir halten euch auf dem Laufenden und informieren euch natürlich zuverlässig über Ersatzfahrpläne und alles Wissenswerte zum Lokführerstreik. Besonders schnell seid ihr auf facebook informiert: facebook.com/speakup.pdm

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