Potsdam wählt dreifach: Das Wichtigste zur Wahl am 26. Mai 2019 auf einen Blick

Bald ist es soweit: Am 26. Mai 2019 finden in Potsdam die Kommunal- und Europawahlen statt. Dabei werden die Abgeordneten für das Europäische Parlament, für die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung und in neun Ortsteilen die Mitglieder der Ortsbeiräte gewählt. Wir erklären euch das Wichtigste, was ihr für die Wahl wissen müsst. Wen kann ich wählen? Wie viele Stimmen habe ich? Wo kann ich wählen? Von Julia Hennig.

Wer wird am 26. Mai 2019 gewählt?

Seit 1979 wählen die Bürger_innen der EU-Mitgliedsstaaten alle fünf Jahre die Abgeordneten des Europäischen Parlaments, das zusammen mit dem Rat der Europäischen Union die Legislative bildet. Die Abgeordneten beschließen Gesetze, die von der EU-Kommission vorgeschlagen werden. Außerdem entscheiden sie über den EU-Haushalt und kontrollieren die Kommission sowie andere EU-Institutionen.

Zeitgleich können die Potsdamer_innen auch die Abgeordneten der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung wählen, die die Interessen der Bürger_innen vertreten. Die Versammlung tagt in der Regel am 1. Mittwoch im Monat und berät unter anderem über Bebauungspläne, Satzungen und kommunale Gebühren.

In den neun eingemeindeten Ortsteilen Eiche, Fahrland, Golm, Groß Glienicke, Grube, Marquardt, Neu Fahrland, Satzkorn und Uetz-Paaren werden zusätzlich die Mitglieder der Ortsbeiräte gewählt. Diese müssen zum Beispiel bei Planungen von Investitionsvorhaben in den Ortsteilen von der Stadtverordnetenversammlung gehört werden.

Wen kann ich wählen?

Der Stimmzettel für die Europawahl ist mit 94cm am längsten: Brandenburger_innen haben hier die Auswahl zwischen 40 Parteien und Vereinigungen. Bundesweit kandidieren insgesamt 1.380 Kandidat_innen auf 40 Listen von Parteien und politischen Vereinigungen, wobei bis auf die CDU die Listen für alle Bundesländer gelten. Einen Musterstimmzettel findet ihr hier.

Für die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung bewerben sich 544 Kandidat_innen (2014: 534) um die 56 Sitze der Stadtverordnetenversammlung und 133 Kandidat_innen (2014: 124) um die insgesamt 55 Sitze in den neun Ortsbeiräten. Die meisten der elf Wahlvorschlagsträger treten in allen sechs Wahlkreisen an. Die Partei DIE PARTEI kandidiert nur in den Wahlkreisen 1, 3 und 4 und der Einzelbewerber Ingo Charnow nur im Wahlkreis 6, genaue Infos könnt ihr hier nachlesen. Wer sich vorab schon einmal über die Kandidat_innen im eigenen Wahlkreis informieren will, findet hier Musterstimmzettel zum Downloaden.

Wer kann wählen?

Wahlberechtigt sind Deutsche und Unionsbürger_innen, die ihren ständigen Wohnsitz in Potsdam haben. Das Wahlrecht unterscheidet sich hierbei zwischen den beiden Wahlen vor allem im geforderten Alter. Während man für die Teilnahme an der Europawahl mindestens 18 Jahre alt sein muss, darf man schon ab 16 Jahren an der Kommunalwahl teilnehmen. Für eine Kandidatur als Abgeordnete_r der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung muss man hingegen 18 Jahre alt sein.

Wo kann ich wählen?

Für die Kommunalwahl ist Potsdam in sechs Wahlkreise eingeteilt:

• Wahlkreis 1: Einwohner der Stadtteile: Nördliche Innenstadt, Berliner Vorstadt, Nauener Vorstadt, Groß Glienicke, Sacrow, Teile der Südlichen Innenstadt (Gebiet südlich der Bahngleise des Hauptbahnhofes und Gebiet am Brauhausberg)
• Wahlkreis 2: Einwohner der Stadtteile: Jägervorstadt, Bornstedt, Bornim, Fahrland, Marquardt, Nedlitz, Grube, Satzkorn, Uetz- Paaren, Neu Fahrland
• Wahlkreis 3: Einwohner der Stadtteile: Brandenburger Vorstadt, Potsdam West, Eiche, Golm, Wildpark, Templiner Vorstadt, Forst Potsdam Süd
• Wahlkreis 4: Einwohner der Stadtteile: Babelsberg Nord, Babelsberg Süd, Klein Glienicke, Teile Südliche Innenstadt (Gebiet nördlich der Bahngleise des Hauptbahnhofes, Zentrum Ost)
• Wahlkreis 5: Einwohner der Stadtteile: Teltower Vorstadt, Schlaatz, Waldstadt I, Waldstadt II, Industriegelände
• Wahlkreis 6: Einwohner der Stadtteile: Stern, Drewitz, Kirchsteigfeld

Euer Wahllokal mit der Anschrift findet ihr auf eurer Wahlbenachrichtigung. Falls ihr die verlegt haben solltet, könnt ihr auch auf der Onlinekarte die Wahlkreiseinteilung und die Wahlbezirke nachsehen. Am Wahltag müsst ihr euren Ausweis und eure Wahlbenachrichtigung beim Wahllokal vorzeigen. Solltet ihr die Wahlbenachrichtigung nicht dabei haben, könnt ihr auch nur mit eurem Ausweis wählen.

Ihr seid am Wahltag nicht da? Dann könnt ihr hier eure Briefwahl beantragen oder auch gleich zu den dort genannten Öffnungszeiten direkt im Stadthaus wählen.

Wie viele Stimmen habe ich?

Jede_r Wähler_in hat eine Stimme für die Europawahl sowie drei Stimmen für die Kommunalwahl und Ortsbeiratswahl. Diese drei Stimmen können einem_einer Kandidaten_in gegeben werden (kumulieren) oder auf zwei oder drei verschiedene Kandidat_innen aufgeteilt werden (panaschieren). Zudem ist es auch möglich, nur eine oder zwei Stimmen abzugeben.

Zum Schluss: Entscheidungshilfen

Ihr wisst noch nicht, wen ihr wählen wollt? Für die Europawahl gibt es wieder den Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung, mit dessen Hilfe ihr eure Positionen mit den Positionen der Parteien und politischen Vereinigungen vergleichen könnt. Um euch eure Stimmabgabe bei der Kommunalwahl zu erleichtern, stellt euch die speakUP in den beiden kommenden Artikeln zur Wahl die Positionen der elf Kandidat_innen zu den beiden großen Themen Verkehr und Wohnen in Potsdam vor.