Nach den Ministerpräsidentenwahlen in Thüringen gab es Bundesweit einige politische Unruhen und vor allem viel Kritik gegenüber den Freien Demokraten (FDP), aber auch gegenüber der AfD und den Christdemokraten (CDU). Was dahinter steckt, haben wir hier für euch in einem informativen Kommentar zusammengefasst.
Was haben der Polizeirechtsbegriff der „drohenden Gefahr“, Neutralitätsgebot und Justitia gemeinsam? Sie alle trafen sich beim dritten Juristischen Salon mit Professor Dr. Schladebach und Professorin Dr. Schönrock. Auch dieser Abend war (nicht nur) für Jurastudierende interessant. Und er hat daran erinnert, dass nach der Gegendemo vor dem Landesverfassungsgericht landen heißen kann. Zumindest, wenn man Michael Müller heißt, als Bürgermeister seinen Twitteraccount benutzt und sich darauf gegen Rassismus positioniert. Eine notwendige wie schöne Geste – aber darf ein_e Amtsträger_in das?
Erst die mutlose Novelle des Hochschulgesetzes, nun der enttäuschende Koalitionsvertrag: Die Erwartungen an die kommenden fünf Jahre sind hoch, halten werden sie sich jedoch kaum lassen – meint Peter Schuld im speakUP-Kommentar.
Die Volksinitiative „Hochschulen erhalten“ und weitere Büdnisse gegen die Hochschulfusion in der Lausitz haben für den morgigen Donnerstag eine Demonstration vor dem Landtag in Potsdam angekündigt, die um 10 Uhr beginnen soll.
Ein Kommentar zum Bildungsstreik. Von Mandy Joachim Das Jahr 2009 steht für tausende Studierende in ganz Deutschland zu Recht im Zeichen des Bildungsstreiks. Die verpatzte Umsetzung von Bologna gibt dazu allen Anlass. Doch neben Demos und Besetzungen fechten Streikende, Hochschulleitung, politische Hochschulgruppen, sowie interessierte Studierende noch einen weiteren ebenso erbitterten Kampf aus: den Kampf gegeneinander….