Noch vor einigen Monaten gingen unter anderem in Berlin und Potsdam viele Studis auf die Straße. Nicht etwa, weil ihnen langweilig war oder Lehrveranstaltungen so uninteressant waren. Sie demonstrierten gegen die massiven Einsparungsmaßnahmen in Bildung und Forschung. Etwa ein Dreivierteljahr später scheinen die ersten Früchte der Protestmärsche sichtbar. Von Fabian Lamster.
Rückblick: Noch im November 2011 wird zum deutschlandweiten Bildungsstreik aufgerufen. Zu prekär ist die Situation um Studien- wie Ausbildungsplätze, aber auch um die finanziellen Ressourcen in Bildung, Wissenschaft und Forschung. So streben zwar tendenziell immer mehr junge Leute ein Hochschulstudium an, allerdings fehlte den Bildungsinstitutionen schlichtweg das Geld, um jedem oder jeder ein solches zu ermöglichen.
Empörung macht sich unter allen Betroffenen breit, schließlich ist das Land Brandenburg mit einem Anteil der Ausgaben für Wissenschaft und Forschung von nur 2,5 Prozent des Gesamtbudgets bundesweites Schlusslicht. Wie kann da jemand auf die Idee kommen, noch mehr zu kürzen? Trotzdem beschloss der Landtag im Dezember vergangenen Jahres Kürzungen in Höhe von 12 Millionen Euro – mit unmittelbar spürbaren Folgen für Lehre und Wissenschaft an unserer Universität.
Doch nun deutet sich eine Kehrtwende an. Im am 10. Juli vorgestellten Doppelhaushaltsplan des Landes Brandenburg für 2013/2014 scheint es so, als wären die Gebete (und Proteste) der Studis erhört worden. Denn: Es sollen in den kommenden zwei Jahren 22 Millionen Euro in Brandenburgs Wissenschaft und Forschung fließen. Auch das Bildungswesen soll eine stärkere Förderung erhalten. Die neuen Zuschüsse kommen aus letzten notwendigen Krediten, die das Land Brandenburg aufnimmt, um letztlich ab 2014 komplett schuldenfrei zu sein.
Davon dürfte ebenfalls die Universität Potsdam profitieren. Mit den neu zur Verfügung stehenden Mitteln könnte endlich dort angesetzt werden, wo es bitternötig ist. So wären zum Beispiel die Aufstockung der Studienkapazitäten, eine Einführung neuer Studienrichtungen sowie mehr Zuschüsse für die Anschaffung von studienrelevanten Materialien und Geräten für Studierende wie Lehrende vorstellbar.
Inwiefern die 22 Millionen Euro aber im Detail ihre Verwendung finden, werden die kommenden 17 Monate zeigen. Unter dem Strich verfügen die Hochschulen in Brandenburg in den kommenden beiden Jahren wieder über die gleichen Mittel wie vor den dramatischen Kürzungen vom vergangenen Jahr – damit ist die Verschlimmerung der gegenwärtig schon prekären Lage vorerst abgewendet, doch eine wirkliche Verbesserung der finanziellen Ausstattung stellt diese Maßnahme nicht dar. Es gilt also: Es dürfen auf keinen Fall die letzten Zuschüsse für Bildung und Wissenschaft sein. Denn nach den förderungsarmen Jahren ist eine weitere Aufstockung der Mittel überfällig sowie zwingend notwendig, wenn sich die Situation im Bildungs- und Wissenschaftswesen nicht weiter zuspitzen soll.