Überraschende Ergebnisse: So sieht das Studierenden-Parlament 2015 aus

Vom Dienstag bis Donnerstag dieser Woche hattet ihr die Qual der Wahl: Für acht kandidierende Listen und deren 201 Vertreter_innen solltet ihr eure Stimme für das 18. Studierendenparlament (StuPa) der Uni geben. Wie setzt sich das neue StuPa zusammen? Von Maria Dietel.

Mit einer Wahlbeteiligung von 11,7 Prozent haben es in dieser Woche 2.228 Studis an die Wahlurnen geschafft, um das neue StuPa zu wählen – ein leichter Anstieg im Vergleich zum vergangenen Jahr, in dem diese bei mageren 9,2 Prozent lag. Sollte es bei der eher linksorientierte Koalition aus der zurückliegenden Legislatur bleiben, wird sie neu zusammengemischt.

„Grüner Campus“ gewinnt StuPa-Wahl, „JumpUP“ fast gleichauf

Als stärkste Liste ging im diesem Jahr der „Grüne Campus“ mit 1.069 Stimmen und fünf Sitzen im StuPa aus der Wahl hervor und konnte damit im Vergleich zu 2014 noch einen Sitz hinzugewinnen. „Die Linke.SDS“ wurde somit als meistgewählte Liste des letzten Jahres abgelöst. Die Kandidat_innen mit ökologischem Profil, die einerseits den nachhaltigen Umgang mit Ressourcen in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfes stellte und andererseits mit ihrer Forderung nach mehr studentischem Freiraum am Campus Neues Palais auf sich aufmerksam machte, hatte die meisten Wähler_innen mit 16,8 Prozent aller Wähler_innen-Stimmen überzeugt. Die Vertreter_innen der Hochschulgruppe wollen „mit kleinen liebgemeinten Denkanstößen und Aufklebern an die eigene Achtsamkeit“ erinnern, so Sonja Bauer, die mit den meisten Stimmen ihrer Liste in das StuPa einzieht. Der „Grüne Campus“ möchte sich außerdem für eine Zivilklausel und „eine wirkungsvolle Ethikkommission“ einsetzen.

Mit ebenfalls fünf Sitzen zieht die sich als „parteiunabhängig“ bezeichnende Liste „JumpUP“ in das StuPa ein und ergattert damit ebenfalls einen Sitz mehr als im vergangenen Jahr. Marius Busch erklärt die hohe Zustimmung für die Liste gegenüber der speakUP mit der „satirischen Image-Kampagne“ in Form des „negative-campaigning“. Diese sei zwar äußerst riskant gewesen, da aber in diesem Jahr „kaum eine Liste hervorstach“, konnte „JumpUP“ so „positiv wie negativ“ auffallen, erklärt sich Busch. Im StuPa will „JumpUP“ auch in der kommenden Legislaturperiode „kritisch in der Opposition“ tätig sein. Laut Busch wolle man in diesem Jahr wachsamer sein und gezielter für oder gegen Projekte abstimmen. In den kommenden zwei Semestern werden die Themen Sportförderung und die Verbesserung des Mensaangebotes hin zu aktuellen Ernährungstrends bearbeitet. Als besonders wichtig hebt Busch auch die Planung des Haushalts hervor, bei der sich „JumpUP“ für Einsparungen stark machen möchte: „Bei Aufwandentschädigungen und der Fülle an Personal im Allgemeinen Studierendenausschuss“ könne man „gut etwas abschöpfen“, so Marius Busch für „JumpUP“.

Mit jeweils vier Sitzen im StuPa werden Vertreter_innen der „Linken.SDS“, „BEAT!“ und der erstmalig angetretenen Liste „UP.Rising“ in das Parlament einziehen. Dabei verliert die „Linke.SDS“ einen Sitz im Parlament, „BEAT!“ gewinnt einen hinzu. Bisher hatten Sie gemeinsam mit den „Jusos“ (SPD) und dem „Grünen Campus“ auch Referent_innen für den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) – die studentische „Exekutive“ – gestellt.

Für den „SDS“, der 15,4 Prozent der Wähler_innen-Stimmen auf sich vereinigen konnte, sind die zentralen Themen in der kommenden Legislatur der „Umgang mit den Finanzen der Studierendenschaft“, so Gesine Dannenberg, sowie die Abschaffung von Anwesenheitslisten und die Förderung des Hochschulsports. Ein flexibles Studium solle die Möglichkeit bieten, Familie und Arbeit neben dem Studium unter einen Hut zu bringen. Auch „BEAT – Bildung jetzt!“, die 1.024 Stimmen auf sich vereinigen konnten, positioniert sich für den „uneingeschränkten Zugang zu Bildung und wehrt sich gegen die Ökonomisierung der Universität“, so Spitzen-Kandidatin Elisa Kerkow gegenüber der speakUP.

Neue AStA-kritische Liste „UP.Rising“ gewinnt vier Sitze

Überraschung der diesjährigen Wahl ist der Erfolg der neuen Liste „UP.Rising“, die mit vier Sitzen und dem höchsten Einzelergebnis der Wahl (252 Stimmen für Johannes Wolf) in das StuPa einzieht. „UP.Rising“ setzt sich ausschließlich aus Vertreter_innen des Fachbereichs IT-Systems Engineering zusammen. „Zwar sind wir Vertreter_innen aus nur einem Studiengang, doch auch an den anderen beiden Uni-Standorten konnten wir Stimmen sammeln. Ein klares Zeichen dafür, dass die Forderungen nach einem Wechsel der aktuellen Politik auf starken Zuspruch trifft“, erklärt sich Wolf das Ergebnis.

„UP.rising“ hatte während des Wahlkampfes zum Teil scharfe Kritik an der Arbeit des AStAs geübt. So hätten sich manche Referent_innen im vergangenen Jahr bereits ihre Aufwandsentschädigung auszahlen lassen, obwohl sie noch gar nicht vom Parlament gewählt worden waren.

Welche Rolle „UP.Rising“ in der kommenden Legislaturperiode einnimmt, sei noch unklar. Man sehe „durchdachte Entscheidungen und gute Dokumentation“ der demokratischen Prozesse als eigene Hauptaufgabe, so Wolf. Wie bereits im Wahlkampf betont wurde, will „UP.Rising“ Abstand vom „Listendenken“ nehmen, da „Opposition um der Opposition willen“ nicht weiterhelfe. Wichtig seien in den kommenden zwei Semestern breite „konstruktive Diskussionen“ und eine engere Zusammenarbeit des AStAs und der Versammlung der Fachschaften (VeFa).

„Jusos“, Christdemokraten und Satireliste abgeschlagen

Die SPD-nahe „Juso Hochschulgruppe“ verliert mit einer Wähler_innen-Quote von 12,2 Prozent im Vergleich zum letzten Jahr einen weiteren Sitz und entsendet somit für die kommende Legislaturperiode nur noch drei Vertreter_innen in das StuPa – das schlechteste Ergebnis seit zehn Jahren. Im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit stehen für die Jusos ein zukunftsfähiger studentischer Haushalt, die Rückerstattung für das Semesterticket und die Förderung des Hochschulsports.

Mit zwei Sitzen im StuPa ist in den kommenden zwei Semestern der Potsdamer „Ring Christlich Demokratischer Studenten“ vertreten. Im Wahlkampf warb er für den sinnvollen Einsatz von studentischen Geldern und die Verbesserung der Lernbedingungen der Uni-Bibliotheken mithilfe einer „Bib-Ampel“ sowie den Ausbau von Ebook-Lizenzen. Die Satirevereinigung „Die Liste“, die mit drei Vertretern zur Wahl angetreten war, ist in der kommenden Legislatur überhaupt nicht im StuPa vertreten.