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campusPOLITIK Featured Ganz vorn — 07 Juli 2017

In der letzten Juniwoche hattet Ihr die Qual der Wahl: Aus 108 Kandidierenden und 8 Listen konnten die Studierenden der Universität Potsdam zum 20. Mal das höchste beschlussfassende Gremium der studentischen Selbstverwaltung wählen – das Studierendenparlament (StuPa) mit seinen 27 Mitgliedern (speakUP berichtete). Nun stehen die Ergebnisse fest. Von Maria Dietel.

Linke.SDS und UP.rising mit jeweils fünf Sitzen

Als stärkste Hochschulgruppe ging mit 918 Stimmen und mit 5 Sitzen im StuPa Die Linke.SDS aus der Wahl hervor und ließ mit knapp 30 Stimmen den „Vorjahressieger“ UP.rising knapp hinter sich.  Zum Wahlsieg und Beibehalt der fünf Sitze im StuPa äußert sich Die Linke.SDS wie folgt: „Unsere Liste ist schon lange eine wichtige Akteurin, wenn es darum geht, für die Interessen der Studierenden zu streiten. Das gute Wahlergebnis bestätigt unsere politische Arbeit der letzten Jahre und zeigt, dass es wichtig bleibt, soziale Themen auf die Tagesordnung zu setzen. Mehr studentischer Wohnraum und der Erhalt eines bezahlbaren Semestertickets scheinen vielen Studierenden wichtiger zu sein als Wasserspender und Geldautomaten.“ Als erstes Thema möchte sich die Hochschulgruppe dem Semesterticket widmen.

Mit ebenfalls fünf Sitzen und einem Stimmenanteil von 19,4 Prozent äußert sich UP.rising folgendermaßen zur Wahl:  „Wir profitieren auch in diesem Jahr von der starken Wahlbeteiligung der Digital Engineering Fakultät und der starken persönlichen Vernetzung.“ Der Fokus der Hochschulgruppe liege auf der Verbesserung der studentischen Selbstverwaltung im Bezug auf Effizienz und Transparenz, so UP.rising.

Hochschulwahl StuPa, M. Dietel

Vier Sitze im StuPa: So äußern sich Jusos und BEAT!

Mit jeweils vier Sitzen im StuPa werden die Hochschulgruppen Grüner Campus, die Juso-Hochschulgruppe (HSG) sowie BEAT! Bildung jetzt die politische Landschaft an der Universität mitgestalten. Grüner Campus konnte 15,6 Prozent der Wähler_innen-Stimmen auf sich vereinen, die Juso-HSG 15,2 und BEAT! 13,4 Prozent.

Die Juso-HSG sieht „den dazugewonnen StuPa-Sitz vor Allem als Bestätigung unserer Wahlkampfforderungen, die sich von den Forderungen der anderen HSGen vor allem durch die Realitätsnähe und den Unibezug abgehoben haben. Darüber hinaus haben wir ein junges und überaus engagiertes Team, das Bock auf die nun anstehende Arbeit hat, was bewegen will und sich daher voll reingehängt hat.“ Priorität hätten die Themen Barrierefreiheit, welches eng mit dem Grundsatz der Chancengleichheit verwoben sei, sowie die Campuslizenz. Im Vorfeld seien Erkundungen zur Realisierbarkeit der Wahlforderungen eingeholt worden, wobei man erfahren habe, dass von der Universität eine Neugestaltung der Verträge mit Microsoft erwogen werde. „Die Wasserspender sind als Langfristprojekt geplant“, so die Gruppe.

BEAT!, die bereits in den vergangenen zwei Jahren vier Sitze im StuPa stellten, merken zum Wahlergebnis an: „Zunächst ist festzuhalten, dass im Ergebnis der StuPa-Wahl wieder eine klare linke Mehrheit steht. Das freut uns sehr. Das konstant gute Ergebnis von BEAT! und auch den anderen autonomen Listen über die letzten Legislaturperioden hinweg zeigt uns, dass sich viele Studierende eine progressive und konsequent kritische Hochschulpolitik wünschen. (…) Wir gehen also bestärkt in die neue Legislatur.“ Für die Hochschulgruppe gehe es zuerst darum, „gemeinsam einen arbeitsfähigen AStA auf die Beine zu stellen. (…) Außerdem arbeiten wir am Thema antifaschistischer Auftrag der Hochschule weiter und suchen nach Wegen, das Thema in konkrete Politik zu übersetzen. Ein weiteres Schwerpunktthema für diese Legislatur wird es sein, Möglichkeiten und Potentiale Autonomer AStA-Referate zu erkunden.“

RCDS und die Liberale HSG

Mit je zwei Sitzen sind die Hochschulgruppen RCDS sowie die Liberale HSG in der kommenden Legislatur im StuPa vertreten.

Der RCDS freut sich, „dass wir trotz der leider geringeren Wahlbeteiligung erneut zwei Sitze im StuPa erringen konnten und sehen uns dabei insgesamt in unserer bisherigen Arbeit bestätigt. Dennoch werden wir uns darüber Gedanken machen, wie wir im nächsten Jahr noch zulegen können: wir möchten uns nicht auf dem Ergebnis ausruhen, sondern die studentische Selbstverwaltung stärken und uns vehement für die Interessen aller Studenten einbringen.“ Auf der Tagesordnung stünden zunächst die Verbesserung der Präsenz des StuPa, die bereits in der vergangenen Legislatur angegangen worden sei. „An diese Arbeit möchten wir gern anknüpfen, weil nur so die studentische Selbstverwaltung intensiviert werden kann. (…) Auch werden wir zusammen mit dem ZIM weiter daran arbeiten, dass die Bib-Ampel in der Bibliothek Griebnitzsee in den Normalbetrieb übergehen kann (…). Ebenso streben wir eine Ausweitung auf die anderen Bibliotheks-Standorte und Mensen an, sodass online ersichtlich wird, wie in den jeweiligen Räumlichkeiten aktuell die Auslastung ist.“

Die Liberale HSG, die erstmals zur Wahl angetreten ist, bedankt sich bei allen Wähler_innen „für dieses großartige Ergebnis. Wir freuen uns freie und liberale Interessen im StuPa vertreten zu können. Wir denken mit 2 Sitzen aus dem Stand kann man sehr zufrieden sein.“ Die Hochschulgruppe möchte sich an das Wahlprogramm halten „und es nach und nach abarbeiten. Dabei werden wir uns konsequent für mehr Freiheiten und Selbstbestimmung kämpfen.“

Mit einem Sitz wird zudem f.u.c.k.UP in das Parlament einziehen, sodass alle acht zur Wahl angetretenen Listen den Einzug geschafft haben.

Wie könnte das neue StuPa aussehen?

Das StuPa besteht wie jedes Parlament aus einer „Regierungsmehrheit“, die den AStA stellt, sowie aus einer Opposition. Die Hochschulgruppen äußern sich wie folgt zu einem möglichen Aussehen des StuPas in der nächsten Legislaturperiode:

Die Linke.SDS möchte sich „zunächst mit den anderen Listen austauschen und nach Verbündeten für unsere politischen Ziele suchen. Natürlich wollen wir dabei unterstützen, eine geeignete Besetzung für den AStA zu finden. Ob sich dafür auch Mitglieder unserer Liste zur Verfügung stellen, steht noch nicht fest.“ Im Gegensatz dazu erwartet UP.rising „die gleichen Koalitionsverhältnisse wie im Vorjahr“, daher bereite man sich „auf eine Rolle in der Opposition vor.“

Die Juso-HSG meint: „Wir wollen im StuPa etwas bewegen! Die Voraussetzungen für nachhaltige,
verantwortungsvolle, linke Arbeit ist mit der aktuellen Sitzverteilung im StuPa gegeben und so sind wir offen für konstruktive Koalitionsarbeit. SDS und Grüner Campus bieten sich hier als starke Partner an, aber auch andere Partnerschaften sind willkommen. Die Frage der AStA-Besetzung haben wir uns bis jetzt noch nicht gestellt, da wir mit dem StuPa Wahlkampf gut eingespannt waren, wir halten uns aber auf jeden Fall alle Optionen offen.“

BEAT! möchte sich „wie bisher auf die inhaltliche Arbeit in den verschiedenen Gremien konzentrieren und auch strukturell da anpacken, wo Hilfe benötigt wird. Bezüglich des AStA’s wurden in der Vergangenheit gute Erfahrungen mit einer offenen Ausschreibung gemacht.“

Die Vertreter_innen des RCDS „werden weiterhin motiviert, aber konstruktiv kritisch, an alle Themen und Aufgaben im StuPa sowie des AStAs herangehen. (…) Neue Ideen werden wir einbringen und sehen uns in der Pflicht, den offenen und fairen Diskurs weiterzuführen. Nur so können wir erfolgreiche Entscheidungen treffen, die im Interesse der Studenten liegen. Darüber hinaus sind wir insbesondere bei Themen, die eine hochschulgruppenübergreifende Zusammenarbeit erfordern, jederzeit für eine solche bereit. Für Koalitionsgespräche stehen wir gern zur Verfügung, wenn die entsprechenden Gruppen mit den höchsten Stimmanteilen auf uns zukommen.“

Für die Liberale HSG „stehen keine bestimmten Positionen im Vordergrund. Uns geht es darum, als Innovatoren im StuPa zu fungieren und Räume für neue Ideen zu schaffen. Wir sind sehr gespannt und freuen uns auf die Arbeit im StuPa.“

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