speakUP: Wie sind die Piraten derzeit an der Uni Potsdam aufgestellt?

Pilgrim: Wir sind bei den letzten StuPa-Wahlen nicht angetreten, weil zu wenige Leute bereit waren, sich wählen zu lassen. Im Jahr davor haben wir zwei Mandate gewonnen mit ca. 7%. Letztes Mal waren wir noch sieben oder acht Leute auf der Liste, jetzt hätten wir vielleicht eine Liste mit zwei oder drei Leuten vollgekriegt und das macht dann keinen Sinn – deshalb sind wir gar nicht erst angetreten.

speakUP: Bundespolitisch haben die Piraten letztes Jahr große Erfolge erzielt, besonders nach den Wahlen in Berlin. Dort ist immer wieder der Begriff „Liquid Democracy“ gefallen. Was ist das?
Justus Pilgrim: Man muss dabei zwei Sachen unterscheiden. Zum einen die innerparteiliche Demokratie, für die das Konzept bei uns eingesetzt wird, und zum anderen kann das Ganze natürlich auch in der echten Demokratie verwendet werden. Derzeit haben wir ja eine repräsentative Demokratie, die aber ein paar Schwächen hat. Eine Schwäche ist zum Beispiel, dass du einmal in vier Jahren dein „Kreuzchen“ machst und dann quasi von der Partei vertreten wirst und nicht die Chance hast zu sagen, dass du bei bestimmten Themenbereich eigentlich lieber eine_n andere_n Repräsentant_in hättest. Du musst dich also immer für ein ganzes Bündel an Entscheidungen bei einer Wahl entscheiden – und das mit einer oder zwei Stimmen. Bei Liquid Democracy ist der Übergang fließend. Jederzeit besteht die Möglichkeit, für bestimmte Themenbereiche abzustimmen oder dafür eine_n bestimmte_n Repräsentant_in zu wählen. Diese beiden Varianten gibt’s. Und du kannst auch selbst von anderen gewählt werden. Es ist also ein fließender Übergang zwischen direkter und repräsentativer Demokratie. Und das natürlich mit Hilfe des Internets, denn anders könnte man solche Wahlprozesse nicht durchführen.

speakUP: Wo kommen Begriff und Konzept her?

Pilgrim: Es hat vor kurzen mal jemand eine Magisterarbeit darüber geschrieben und der hat herausgefunden, dass es diese Idee des „proxy-votings“, also dass du immer wieder für verschiedene Entscheidungen und Vertreter wählen kannst, schon in den 1920er und 1930er Jahren gegeben hat. Da wurde das Konzept aber nicht weiter aufgegriffen, weil es praktisch unmöglich war, diese Idee umzusetzen.

speakUP: Die zentrale Forderung lautet?

Pilgrim: Viel mehr direkte Mitbestimmung ohne dabei komplett das Repräsentativitätsprinzip aufzugeben! Weil auch Repräsentation hat natürlich Vorteile: Man will sich nicht immer mit jeder Entscheidung selber beschäftigen müssen, sich in jedem Thema selber informieren
müssen, um eine fundierte Entscheidung treffen zu können.

speakUP: Ihr habt versucht, auch an der Universität Potsdam Elemente der Liquid Democracy einzubringen. Dafür wurde die Plattform „Liquid Feedback“ geschaffen. Was ist „Liquid Feedback“ und wie soll das funktionieren?

Pilgrim: Liquid Feedback ist eine Software, um Liquid Democracy umzusetzen. Diese Software wird zum Beispiel in Berlin und bundesweit bei den Piraten angewandt und wir haben gute Erfahrungen damit gemacht. Der Stand an der Uni Potsdam ist so: Wir haben Liquid Feedback eingeführt. Damals bei der Wahl haben wir gesagt, dass wir im StuPa so entscheiden, wie die Mehrheit im Liquid Feedback abgestimmt hat. Das heißt, wir stellen die Anträge, die es im StuPa gibt, online ein. Die Leute können direkt mit abstimmen und wir stimmen dann mit unseren zwei Mandaten so, wie die Mehrheit im Liquid Feedback entschieden hat. Das läuft – allerdings ist die Beteiligung relativ mäßig, wie allerdings auch bei allen Wahlen an der Universität Potsdam. Das ist also ein allgemeines Problem an der Uni.

speakUP: Das bedeutet, dass jeder bei Liquid Feedback eine Idee einbringen kann und ihr die dann im StuPa vorbringt?

Pilgrim: Genau. Einerseits so und anderseits werden die Anträge, die es von außen gibt und die schon im Stupa vorhanden sind, eingestellt und die Leute können über Liquid Feedback abstimmen.

speakUP: Es geht also nicht darum, dass StuPa „aufzulösen“ sondern es zu erweitern?

Pilgrim: Es geht darum, direkte Mitbestimmungsmöglichkeiten zu schaffen. Im optimalen Fall, wenn ganz viele Leute angemeldet wären, könnte man es natürlich so machen, dass sich das StuPa an den Entscheidungen des Liquid Feedbacks orientiert. So, dass alle Parlamentarier wissen, wie die Mehrheit der Studierenden eingestellt ist, und sich danach richtet. Das wäre die Traumvorstellung.

speakUP: Gab es denn während eurer Zeit im StuPa Anträge die über Liquid Feedback entstanden sind?

Pilgrim: Ja, allerdings sind diese von Mitgliedern der Piraten gemacht worden und über die wurde dann bei Liquid Feedback abgestimmt. Studierende von außen haben leider nichts eingebracht.

speakUP: Wie ist denn die Beteiligung im Moment?

Justus Pilgrim: Es sind nicht mehr als 100 Leute angemeldet. Ein Problem ist, dass man nicht dafür werben kann. Würde jeder Studierende gleich im ersten Semester einen Brief mit Zugangsdaten bekommen, dann wäre die Beteiligung sicher höher. Aber solange sich die Leute selbst anmelden müssen und davon erfahren müssen, erreicht man leider nicht tausende Studierende.

SpeakUP: Ein Hochschulpirat hat genau das vor Jahren gefordert. Jeder Studierende solle Zugangsdaten bekommen, damit das System verbindlich wird.

Pilgrim: Das wäre natürlich perfekt und ist nach wie vor die Forderung. Man bekommt nur eine repräsentative Entscheidung zustande, wenn sich möglichst viele Leute beteiligen. Auch eine Wahlbeteiligung von 10 – 20% ist keine demokratisch legitimierte Entscheidung. Wir wollen einfach, dass möglichst viele Leute sich beteiligen.

SpeakUP: Warum haltet ihr dieses System grade an der Uni Potsdam für notwendig?

Pilgrim: Im Prinzip halten wir es überall für notwendig, wo Entscheidungen getroffen werden müssen. Dieses System macht überall dort Sinn, wo Menschen direkt von Entscheidungen betroffen sind, die andere für sie fällen. Dort wäre mehr Mitbestimmung einfach sinnvoll und nötig.

SpeakUP: Ist das denn eine Kritik an der politischen Organisation der Uni mit seinen Gremien und teils unbekannten Abgeordneten?

Pilgrim: Ja schon, wobei wir das System nicht abschaffen wollen. Es ist prinzipiell nicht schlecht, dass es Studierendenvertretungen gibt und dass das parlamentarische System so funktioniert. Aber trotzdem sollte jeder Studierende die Möglichkeit haben, selbst abzustimmen über Dinge, die ihn besonders interessieren oder wo er sich auch auskennt.

SpeakUP: Glaubst du, dass angesichts der niedrigen Wahlbeteiligung in Potsdam die Umsetzung dieses Systems möglich ist? Auch eine Antragstellung in Liquid Feedback erfordert schließlich Arbeit.

Pilgrim: Das ist sicherlich auch unser größtes Problem. Zu wenige Leute interessieren sich dafür und wissen gar nicht, wo ihre Einflussmöglichkeiten sind. Viele Studierende haben keine Ahnung, wo man sich einbringen kann. Da muss viel Aufklärungsarbeit geleistet werden. Ein Grund für die Nichtbeteiligung ist sicherlich das neue Bachelor- und Mastersystem, das auch wir kritisieren.

SpeakUP: Hast du Hoffnungen, dass es doch noch funktioniert?

Pilgrim: Ich glaube, es ist nicht besser geworden mit den Bachelor- und Masterstudiengängen, wo die Studierenden eher „durchgepeitscht“ werden. Aber wenn wir die Hoffnung nicht hätten, würden wir das Ganze nicht machen.

SpeakUP: Was habt ihr zukünftig für Pläne?Justus Pilgrim: Wir hoffen zunächst einmal, bei der nächsten StuPa-Wahl genug Leute zu haben, die antreten können. Jeder ist an dieser Stelle eingeladen, sich bei uns zu melden und mitzumachen. Wir wollen das System natürlich nach vorne bringen und für mehr Mitbestimmung sorgen. Auch andere „piratische“ Themen wie Datenschutz stehen auf unserer Agenda.
SpeakUP: Vielen Dank für das Gespräch!

Das Gespräch führte Clara Billen

Hier gibt es mehr Infos zu Liquid-Feedback an der Uni Potsdam!

Landesministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Prof. Sabine Kunst. Foto: Landesregierung

Mandy Joachim hat für die speakUP  die Landesministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Prof. Sabine Kunst, interviewt.

speakUP: Frau Kunst, wie haben Sie sich in das neue Amt eingelebt?

Kunst: Gut. Ich habe in den ersten Monaten viel Neues gelernt. Es sind interessante neue Themen in meiner Verantwortung.

speakUP: Welche neuen Herausforderungen gibt es und an was mussten Sie sich als Ministerin erst gewöhnen?

Kunst: Ein ganz neuer Bereich ist der der Kulturpolitik, den ich in dem Maße vorher nicht im Blick hatte. Eine neue Herausforderung ist es, unter Berücksichtigung von Dingen wie zum Beispiel der Kabinettsbeschlusslage, also Sparbeschlüssen und ähnlichem, eine eigene gestaltende Linie zu finden.

speakUP: Fließen Erfahrungen aus Ihrer Zeit im Präsidentinnenamt mit in Ihre Arbeit ein, können Sie von Ihrer früheren Tätigkeit profitieren?

Kunst: Es ist eine sehr gute Kombination zwischen meinem alten Amt und meiner neuen Funktion. Ich bin sehr gut ausgestattet, was das „Know-how“ im wissenschaftlichen Bereich angeht. Das ist sehr von Vorteil.

speakUP: Haben sie auf Grund ihrer Erfahrungen als Präsidentin einer Universität besondere Dringlichkeiten in Ihrer Tätigkeit als Ministerin erkannt?

Kunst: Da gibt es eine ganze Reihe von Dingen. Angefangen bei der Bewertung von Dingen in der Wissenschaft seitens eines Ministeriums bis hin zur Prioritätensetzung bei Sachen, die in Wissenschaft und Kultur in den nächsten Jahren umgesetzt werden sollen.

speakUP: Können Sie ein Beispiel nennen?

Kunst: Beispiele dafür sind das stärkere Zusammengehen von außeruniversitärer und inneruniversitärer Forschung und eine stabile Entwicklung der Studierendenzahlen in Brandenburg.

speakUP: Wie stehen Sie zu der Initiative Intelligenzija und deren Arbeit an der Uni?

Kunst: Wir haben uns, als ich noch Präsidentin der Uni war, in mehreren größeren Runden ausgetauscht. Die Sorgen und speziellen Situationen der Lehrbeauftragten an den Unis, nicht nur in Potsdam, sind mir sehr wohl bewusst. Ich weiß auch, dass viele Lehrbeauftragte ihren Lebensunterhalt aus den Lehraufträgen beziehen. Man muss dabei allerdings betonen, dass Lehraufträge eine Ergänzung zum regulären Studienangebot und deswegen nicht geeignet sind, Lehrbeauftragte finanziell abzusichern.

speakUP: Wie sehen Sie dann die Forderung der Intelligenzija, die Entlohnung für Lehrbeauftragte zu erhöhen?

Kunst: Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass die Entlohnung für Lehrbeauftragte besser werden sollte. Das, was dafür seitens eines Ministeriums getan werden kann, werden wir auf den Weg bringen. Letztlich ist es eine Frage der Ressourcen. Es bleibt jedoch dabei, dass das System nicht vorsieht, dass Lehraufträge für den Broterwerb dienen. Sie sind eine Ergänzung und danach ist auch die Entlohnung zu werten.

speakUP: Wie hängt es zusammen, dass Lehraufträge auf der einen Seite eine Ergänzung sein sollen, auf der anderen Seite aber die Lehre in einigen Fächern an der Uni Potsdam maßgeblich von Lehrbeauftragten getragenen wird?

Kunst: Das ist letztlich eine Frage der Verantwortung der Fakultät für ihre jeweilige Lehre. Die Fakultäten und die Fächer müssen das, was sie an festem Personal haben, an den richtigen Stellen einsetzen. Diese Schieflage ist als Management-Aufgabe in den Fakultäten zu lösen. Die Leute, die eine feste Stelle inne haben, müssen die Lehre im Wesentlichen anbieten.

speakUP: Wie stehen Sie zum Thema Studiengebühren und Studienkonten?

Kunst: Studiengebühren sind durch den Koalitionsvertrag in Brandenburg ausgeschlossen. An diesen Grundsatzbeschluss halte ich mich als Mitglied der Landesregierung. Wir nehmen aber das Thema Studiengebühren auch für eine Diskussion in Brandenburg zur Kenntnis. Ich halte Studienzeitkonten durchaus für bedenkenswert.

speakUP: Wie antworten Sie auf die Kritik, dass Studierende mit Kind und/oder Nebenjob von vornherein benachteiligt werden?

Kunst: Auf diese Detailfragen möchte ich noch nicht antworten. Das muss man sich dann ansehen. In Kombination mit zum Beispiel Regelungen zu einem Teilzeitstudium wäre das sicherlich zu organisieren. Das sind aber ganz klar Themen, die erst in der Zukunft zu diskutieren und zu überlegen sind.

speakUP: Wie lässt sich Ihrer Meinung nach Hochschulmanagement mit guter, gerechter Lehre in Einklang bringen?

Kunst: Hochschulmanagement ist ein solides Handwerk, welches dazu dient, aus den gegebenen Ressourcen für die Studierenden die maximalen Möglichkeiten herauszubekommen. Ziel ist genau das, was im zweiten Teil Ihrer Frage genannt wird: eine gute und gerechte Lehre. Gutes Hochschulmanagement ist die Vorrausetzung für das Erreichen dieses Ziels. Ich sehe da überhaupt keinen Gegensatz.

speakUP: Wir danken Ihnen für das Gespräch.

Wohl viele zweifeln manchmal an ihrer Studienwahl oder fragen sich was sie später damit machen können. Wir stellen euch in jeder Ausgabe einen Studenten vor, der in Potsdam studiert hat und zeigen, wie viele Möglichkeiten es nach dem Studium gibt, welch zahlreiche und interessante Arbeitsmöglichkeiten ein Studium ermöglichen kann, egal was ihr studiert. Ein Interview mit Andre Appel.

Was hast du studiert?

Jura, deutsches und französisches Recht.

Was hat dich damals dazu bewogen dieses Fach zu studieren?

Ohne genau zu wissen warum, war mir schon ganz lange klar, dass für mich nur das Jurastudium in Frage kommt. Ohnehin sollte ich besser die Finger von der Mathematik in all ihren Formen lassen, von daher war die Wahl der Studienrichtung von vornherein eingeschränkt.

Hattest du eine Traumvorstellung von einem Job?

Ja, die hatte ich selbstverständlich. Ich denke, dass jeder ein gewisses Idealbild von seinem Traumjob hat. Ich wollte Rechtsanwalt werden und für die großen und kleinen Probleme seiner Mandanten da sein.

Wie ging es weiter nach deinem Studium?

Nach dem ersten Staatsexamen habe ich anderthalb Jahre bei einem Bundesverband im Bereich Marketing und IT gearbeitet. Zwar hat das Spaß gemacht, allerdings habe ich auch gemerkt, dass die Verbandsarbeit nichts für mich ist. Parallel dazu habe ich mein Referendariat begonnen und dort erste Praxiserfahrungen im gewerblichen Rechtsschutz gesammelt. In meiner Wahlstation war ich in Wien.

Was machst du heute?

Seit Februar 2009 bin ich als Rechtsanwalt zugelassen und selbstständig. Ich arbeite als freier Mitarbeiter mit einer Berliner Zivilrechtskanzlei zusammen. Parallel dazu arbeite ich gerade sehr intensiv an der Verwirklichung meines beruflichen Traumes eines Medienrechtsunternehmens, welches ich zusammen mit einer Kollegin in Potsdam gründen möchte.

Bist du glücklich mit deiner Arbeit?

Sehr sogar. Zwar hat man es als Berufsanfänger alles Andere als leicht, aber ich liebe meine Arbeit und vor Allem genieße ich die Freiheiten, die die freien Berufe bieten. Auch wenn ich nicht verheimlichen möchte, dass ich einen Beruf ergriffen habe, der sehr viel Zeit beansprucht.

Welche besonders positive oder auch negative Aspekte hat deine Arbeit?

Ich genieße die große Freiheit, die mir meine Arbeit bietet. Ich kann mir meinen Arbeitstag sehr frei gestalten, was ich sehr gut finde. Dann ist es immer wieder schön, meinen Mandanten tatsächlich bei der Lösung ihrer Probleme zur Seite zu stehen. Ich denke, ich trage auch dazu bei, den Berufsstand des Rechtsanwalts in gewissem Sinne zu „entstauben“. Was anfangs schwierig ist, ist die große Verantwortung, die man zwangsläufig übernimmt und die einem die ein oder andere schlaflose Nacht beschert.

Wo möchtest du dich beruflich hin entwickeln?

Zum einen möchte ich meine Spezialisierung hin zum Medien- und Wettbewerbsrecht weiter ausbauen. Ich habe im Hinblick auf unser Medienunternehmen den Anspruch, die juristische Dienstleistung mit anderen Angeboten aus dem großen Feld der Medien zu verknüpfen und somit eine Vielzahl von Leistungen, die über die reine juristische Beratung hinausgehen, zu verknüpfen.

Letzte Frage: Was wolltest du als Kind werden?

Bestimmt wollte ich mal Feuerwehrmann oder Lokführer werden.

Vielen Dank für das Interview.

Heute: Christin aus Zehdenick.

Hätte es ihr Wunschstudienfach Europäische Medienwissenschaften auch in Zehdenick gegeben, wäre sie wohl da geblieben. Dort lebt schließlich ihre Familie, hat sie ihre Bekannte, lebt ihr langjähriger Freund. „Ich war im Kindergarten Zehdenick, Grundschule Zehdenick, Realschule Zehdenick, OSZ Zehdenick… Mein ganzes Leben hat da stattgefunden.“ In der Kleinstadt im Landkreis Oberhavel leben knapp 14.000 Menschen, je- des Jahr sind es rund hundert weniger. „Da geht man als Kind zum Spielen einfach raus auf die Straße und trifft sich mit seinen Freunden. Das wäre in Berlin gar nicht möglich.“ Ein Dorf ist Zehdenick nicht, doch erst recht keine Metropole. „Jeder kennt jeden, es wird über jeden getratscht.“ Dort legt man noch viel Wert auf die Meinung anderer.

Aber eine Universität gibt es in Zehdenick nicht, auch keine Fachhochschule. Nicht einmal ein Kinobetreiber hat sich getraut, dort zu investieren. Für Christin Streich, 19jährige Erstsemesterin an der Philosophischen Fakultät der Universität Potsdam, stand schon lange fest, dass sie studieren wolle. „Und Studieren heißt: Ich muss weg.“ Weg von dort, wo sie bisher ihr ganzes Leben verbracht hat. Dass es sie nach Potsdam verschlagen hat, scheint sie nicht unbedingt zu stören: „Ich find’s toll: Kino, Schwimmhalle, Shoppingcenter. Dafür musste ich sonst zwanzig Kilometer fahren.“ Seit knapp acht Wochen wohnt sie im Studierendenwohnheim am Park Babelsberg und schon jetzt lernt sie die Vorzüge der Landeshauptstadt zu schätzen. Hier muss man nicht lange suchen, um etwas zu unternehmen. Im Gegenteil, die meisten Angebote kommen eher von selbst auf einen zu. Was einem ansonsten noch fehlt, findet man dann meistens in Berlin.

Das ist in Zehdenick anders. Hier gibt es zwar drei Bowlingcenter, aber zum Beispiel keinen McDonald’s. „Weit unter der Wirtschaftlichkeitsgrenze“, erklärt Bürgermeister Dahlenburg. Vieles habe man schon versucht, um vor allem die jungen Leute in Zehdenick zu halten. Nicht jeder – besser gesagt, die wenigsten bekommen in der Kleinstadt einen Ausbildungsplatz. Deswegen werden Unternehmen, die Ausbildungsplätze anbieten, im ersten und zweiten Lehrjahr von der Kommune unterstützt. Auch das Zehdenicker Jugendwerk leistet Beachtliches und wird dafür öffentlich gefördert. Vielleicht konnte man so in den letzten Jahren den Bevölkerungsrückgang ein wenig eindämmen, der Bürgermeister spricht von „verlangsamter Schrumpfung“. Doch auch an Zehdenick ist der demografische Wandel, die gefürchtete Urbanisierung, nicht spurlos vorbeigezogen. „Man wünscht sich als Bürgermeister immer mehr“, beteuert Dahlenburg. „Aber solche Defizite können wir auch nicht alleine ausgleichen.“

Dass Christin in Zehdenick geboren ist, spielt für sie eigentlich keine Rolle. „Wenn ich aus Berlin kommen würde, dann wäre ich eben Berlinerin.“ – Doch in Zehdenick habe sie ihr ganzes Leben verbracht, habe sie ihre Familie und Freunde. Was es sonst noch Schönes in Zehdenick gibt? „Wir haben eine schöne Brücke, einen schönen Park.“ Die junge Frau überlegt einen Moment. „Was haben wir denn noch so Schönes?“ Als Jugendliche stehe man in Zehdenick oft einfach nur irgendwo rum, treffe sich mal. „So viel gibt es in Zehdenick nicht wirklich.“

Noch weiter von zu Hause wegziehen möchte sie erst einmal nicht. Es ist ihr wichtig zu wissen, dass sie ihre Familie und Freunde jedes Wochenende besuchen kann.

Herr Patz, am 19. November wurde der ständige Präsident des Europäischen Rates, der die Versammlung der Staats- und Regierungschefs leitet, ernannt. Ein neues Amt, das am 1. Dezember mit dem Lissabonvertrag in Kraft tritt. Wie beurteilen Sie die Funktion des Präsidenten?

Die Wahl des Belgiers van Rompuy zeigt, wo die Europäischen Staats- und Regierungschefs den Präsidenten haben wollen. Nämlich als Koordinator und Moderator und nicht als Repräsentanten der EU, der sie nach Außen und Innen vertritt. Zum Beispiel hätte Blair sicherlich eine stärkere Rolle eingenommen.

Kritisiert wird nun, dass van Rompuy zusammen mit der ebenfalls neu ernannten Britin Catherine Ashton, als sogenannte Außenministerin der EU, im Vergleich zu Obama und Clinton ein eher schwaches Duo darstellt. Wie sehen Sie diesen Aspekt?

Der Vergleich mit den USA zieht nicht wirklich, weil die EU, auch wenn das einige wollen, kein Staat ist. Das wurde durch die Benennungen von den Staats- und Regierungschefs auch ganz klar deutlich gemacht. Man will eine bessere Koordinierung erreichen, jedoch nicht starke Persönlichkeiten, die eigenständig Außenpolitik betreiben, in diesen Ämtern haben.

Was ist Ihre Meinung dazu?

Mit Hinblick auf die Integration der EU hätte wenigstens ein Posten ein bisschen prominenter besetzt werden können, damit gerade die EU-Bürger sehen, dass es wichtige Personen gibt, mit denen man sich auch identifizieren kann.

Vielen Dank für Ihre Einschätzung der Lage.

Ronny Patz

wurde am 21. Juni 1983 in Radebeul bei Dresden geboren. Er studierte Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin. Seit diesem Jahr ist er Dozent an der Universität Potsdam und schreibt seine Doktorarbeit über Politiknetzwerke und Informationsflüsse in der EU.